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Der Jugendschutz in den Medien wird neu gestaltet

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Bund und Länder haben sich am Freitag voriger Woche nach langem Hin und Her auf eine Neugestaltung des Jugendschutzes in den Medien geeinigt. Die Einzelheiten des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wollen die Länder in den nächsten Monaten ausarbeiten, die in Zukunft größtenteils allein bestimmen werden, was öffentlich im Netz und im Fernsehen gezeigt werden darf.

"Jugendbeeinträchtigende" Inhalte wie Sex und Erotik soll es den Plänen zufolge online entweder nur noch nach 23 Uhr oder nach Passkontrolle geben. Pornos und andere "jugendgefährdende" Angebote dürfen nur noch Erwachsenen zugänglich gemacht werden. Nach Protesten wurde die zuvor geplante "Sendezeitbegrenzung" durch die Option ergänzt, mit "geeigneten technischen Vorkehrungen" zu verhindern, dass Minderjährige Sexsites "üblicherweise" wahrnehmen.

Die Bundesprüfstelle soll nach wie vor die "Aufgabe wahrnehmen, jugendgefährdende Inhalte in Online-Medien festzustellen". Allerdings behält sich die zentrale Aufsichtsstelle der Länder, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), ein Vetorecht vor. Nach wie vor fordern die Länder ein "positives Rating" der Inhalte. Unbedenkliche Angebote sollen damit durch eine "geeignete Programmierung" kenntlich gemacht werden. Die Feststellung von jugendbeeinträchtigenden Medieninhalten soll zwar "so weit wie möglich" der Wirtschaft überlassen werden. Die entsprechenden Gremien sollen aber einer "hoheitlichen Zertifizierung" bedürfen.

Im Fernsehen wird es noch zu strengeren Einschränkungen kommen, da die Medienexperten der Länder dort die Sperrtechniken nicht für ausreichend halten. Hansjörg Kuch, Leiter der Mediengruppe der Bayerischen Staatskanzlei, erklärte gegenüber Telepolis, dass für den gesamten elektronischen Medienbereich ein "eigenes Pornoverbot" über die Bestimmungen in Paragraph 184 Strafgesetzbuch (StGB) hinaus etabliert werden solle. Selbst im Pay-TV kann sich der bayerische Medienpolitiker keine Pornoangebote vorstellen, da die Alterskontrolltechniken im Gegensatz zum Internet leicht zu umgehen seien. (Stefan Krempl)

Mehr in Telepolis: Internet für alle oder Internet für Sechsjährige? (fr)