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Deutsche Krypto-Software frei exportierbar

Die Bundesrepublik erleichtert den Export von Verschlüsselungstechnik. Exporteure von Kryptoprodukten, die als Massenmarktgüter qualifiziert werden können, sollen ab 1. September für Drittlandsmärkte keine Einzelgenehmigung mehr benötigen. Eine Beschränkung auf bestimmte Schlüssellängen gebe es nicht, erklärte Wirtschaftsstaatssekretär Siegmar Mosdorf am Freitag in Berlin. Zwar werde auch künftig für Massenmarktprodukte ein grundsätzlicher Exportkontrollanspruch bestehen, dieser werde aber auf das absolut Notwendige beschränkt.

Die neue Regelung gelte mit Ausnahme weniger Länder weltweit, sofern nicht Güter für "eine sensitive Verwendung etwa im militärischen Bereich oder für Massenvernichtungswaffen" bestimmt sind. Exporteure müssen in Zukunft selbst entscheiden, ob sich ihre Produkte im Sinne der Freistellung klassifizieren lassen und darüber eine Dokumentation vorhalten. Auf eine generelle Meldepflicht wird verzichtet. (cp)

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