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Deutscher IGF gegründet: Verein für die netzpolitische Debatte

Das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen ist weitergezogen, doch ein deutscher Verein soll künftig hierzulande die Debatte pflegen.

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Am Rande des 14. Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen trat auch ein kleiner deutscher Ableger des Forums zusammen. Als Internet Governance Forum Deutschland e.V. will der neue Verein künftig Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zur netzpolitischen Debatte zusammenbringen, mindestens einmal im Jahr. Eigentlich gibt es ein IGFDE schon seit 2008, jetzt aber wollen auch mehrere Bundesministerien das Forum unterstützen.

Das IGF der Vereinten Nationen bringt seit 2006 Vertreter von Regierungen Wissenschaft und Wirtschaft mit zivilgesellschaftlichen Gruppen zusammen, um gemeinsam über Normen für das Internet, über Ansätze für Regulierung und Selbstregulierung in verschiedenen Ländern und aktuelle Trends im Netz zu diskutieren. Ende November richtete die Bundesregierung das große IGF erstmals in Deutschland aus. Im Rahmen der Vorbereitung rückte auch die deutsche "Ausgabe des IGF" mehr ins Blickfeld der deutschen Politik. Seit 2008 hatten sich beim IGFDE eine überschaubare Gruppe von Aktivisten und Wissenschaftlern zu einem lokalen Forum getroffen.

Der jetzt gegründete Verein, der von vier Bundesministerien unterstützt wird – dem Wirtschafts-, dem Innen-, dem Außen- und dem Verkehrsministerium –, soll künftig die Idee des nationalen Dialogs über die Netzpolitik mehr Aufmerksamkeit und mehr Teilnehmer bescheren. "Um international glaubhaft für ein freies Netz und den Schutz der Privatsphäre plädieren zu können, müssen wir zuallererst die wichtigsten Fragen hierzu auf nationaler Ebene beantworten", teilte der Gründungsvorsitzende Tim Richter mit, Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Mit der Gründung des IGF Deutschland e.V. soll dieser Verpflichtung nun gezielt nachkommen werden. Zu den Gründern gehören die deutsche Telekom, Afilias, dot.Berlin GmbH, eco Verband, Denic eG, die deutsche Internet Society, die Gesellschaft für Informatik und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen.

Auch wenn sich die neue Allianz sich noch zusammenraufen muss – große Plattformen wie etwa Google, Facebook oder Mozilla fehlen übrigens auffallenderweise – könnte es sich als Glücksfall erweisen, dass die Partner so unterschiedlich sind. Zahlreiche der insgesamt 122 nationalen und regionalen IGFs, die weltweit entstanden sind, sind von einem Hauptsponsor getragen und werden damit auch von diesem dominiert. In Großbritannien etwa bezahlt die Registry Nominet und bestimmt daher auch weitgehend das Programm. Ein positives Gegenbeispiel ist demgegenüber der European Dialogue on Internet Governance (EuroDIG), denn auch der hat viele Träger und Unterstützer.

(emw)