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Deutschland und USA verknüpfen biometrische Grenzkontroll-Programme

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Während Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit in Kalifornien weilt und sich dort unter anderem für die Traumfabrik Hollywood und San Francisco interessiert, widmet sich das deutsche Innenministerium an der Ostküste sicherheitspolitischen Fragen: In Washington unterzeichneten der Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), Klaus-Dieter Fritsche, und Deputy Secretary Jane Holl Lute vom U.S. Department of Homeland Security (DHS) am Mittwoch eine Absichtserklärung zur Verknüpfung von Grenzkontroll-Programmen beider Länder, die es biometrisch registrierten und sicherheitsüberprüften Personen erlauben, Identitätskontrollen bei Grenzübertritten an Flughäfen schneller zu durchlaufen.

In Deutschland wurde zu diesem Zweck im Jahr 2004 die "Automatisierte und Biometriegestützte Grenzkontrolle" (ABG) am Flughafen Frankfurt/Main eingeführt. ABG-Teilnehmer hinterlegen im Enrollment-Center am Terminal 1 zunächst einen Referenzdatensatz ihrer Iris-Struktur und können später im Abflugbereich sogenannte Autocontrol-Spuren nutzen. Dort weisen sie sich mit einem für ABG registrierten Personaldokument maschinell aus und authentifizieren sich zusätzlich an einem Iris-Scanner. Eine Kontrolle durch Grenzbeamte entfällt. BMI-Angaben zufolge haben sich bislang etwa 24.500 Personen für das Verfahren der automatisierten und biometriegestützten Grenzkontrolle angemeldet.

Das korrespondierende Verfahren in den USA trägt den Namen "Global Entry" und wird von der U.S Customs and Border Protection (CBP) betreut. Voraussetzung für eine Teilnahme ist hier eine Registrierung der Fingerabdrücke; zudem werden ein persönliches Gespräch und eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt. Wer für Global Entry zugelassen wird, kann die Passkontrolle an zahlreichen Flughäfen in den USA an einem "Global Entry Kiosk" selbst durchführen. Laut dem Department of Homeland Security haben sich seit Einführung des Programms im Jahr 2008 mehr als 42.000 Teilnehmer in den USA dafür registriert. Seit Mai 2009 ist die Nutzung des Systems auch für Niederländer möglich, die am Privium-Programm (Iris-Check) teilnehmen.

"Eine Verknüpfung unserer biometrischen Programme für überprüfte Reisende mit den entsprechenden Programmen Deutschlands wird den rechtmäßigen Handel und Reisen zwischen unseren beiden Ländern vereinfachen und gleichzeitig der Polizei ermöglichen, sich auf die wichtigsten Sicherheitsrisiken an den Grenzübergängen in unserem Land zu konzentrieren", sagte die stellvertretende Heimatschutzministerin Lute. Staatssekretär Fritsche, früher Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und anschließend Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, führte aus, dass das gemeinsame Programm den transatlantischen Luftverkehr erleichtere und ihn "gleichzeitig sicherer" mache. (pmz)