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Die nächste Runde im Streit um Eolas-Patent auf Browser-Plug-ins

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Die nächste Runde im Streit um das berühmt-berüchtigte Eolas-Patent steht an. Vor wenigen Tagen erst legte Eolas Widerspruch ein gegen die Entscheidung des US-Patentamts, das umstrittene Patent auf Techniken zum Einbetten von Plug-ins und Applets in Webseiten vorläufig aufzuheben. Nun erreichte Microsoft noch einmal einen Aufschub in einem weiteren, damit zusammenhängenden Verfahren: Der Software-Konzern hat nun bis zum 3. Juni Zeit, gegen die Gerichtsentscheidung Berufung einzulegen, die Microsoft wegen Verletzung des Eolas-Patents zu 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz und Änderungen am Internet Explorer verdonnerte.

Auf das Verfahren vor dem Patentamt hat der Aufschub für die Berufung im Gerichtsverfahren allerdings keinen Einfluss. Nach bisheriger Meinung der Behörde hätte das Eolas-Patent wegen Prior Art, die durch die HTML-Definitionen gegeben sei, erst gar nicht zugeteilt werden dürfen. Nach dieser Regelung ist ein Patent ungültig, wenn vor seiner Einreichung beim Patentamt (im Falle des Eolas-Patents am 17. Oktober 1994) die beschriebenen Techniken bereits anderweitig benutzt worden waren. Dem widerspricht Eolas massiv in seiner Eingabe; die University of California (Eolas ist eine Ausgründung der Universität) hebt in dem Widerspruch vor allem darauf ab, es gebe keine Prior Art zu dem Patent.

Der Streit um das US-Patent Nr. 5,838,906 begann Anfang 1999 und zielte darauf, Microsoft die Entwicklung und den Verkauf von Software zu untersagen, welche die im Patent beschriebene Technik nutzt. Im August 2003 entschied eine Geschworenen-Jury in Chicago zu Gunsten von Eolas. Microsoft hatte daraufhin bereits einschneidende Änderungen am Internet Explorer angekündigt, die viele Webseiten betroffen hätten. Diese Änderungen hatte der Konzern allerdings erst einmal ausgesetzt, da man auf einen Erfolg vor Gericht und beim Patentamt hoffte.

Da längst nicht nur Microsofts Webbrowser von dem Patent betroffen wäre, hatte sich auch das W3C eingeschaltet -- auf Grund eines Briefs des W3C-Direktors Tim Berners-Lee leitete das Patentamt die Überprüfung des Eolas-Patents ein. Die Änderungen, die Microsoft als Reaktion auf die Klage am Internet Explorer plane, seien zwar nicht sehr umfangreich, schrieb Berners-Lee. Sie hätten jedoch weitreichende Auswirkungen für andere Softwareprodukte, die nach den Änderungen mit dem verbreiteten Browser nicht mehr kompatibel seien. (jk)

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