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Diesel-Skandal: Auch Bosch muss Bußgeld zahlen

Bosch kann ein Kapitel im Dieselskandal schließen. Doch für den Autozulieferer enthält die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein wichtiges Detail.

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Bosch-Werbung am Stuttgarter Flughafen.

(Bild: dpa)

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Der Autozulieferer Bosch kann ein weiteres Verfahren im VW-Dieselskandal abhaken. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Bußgeld in Höhe von 90 Millionen Euro verhängt, wie die Behörde am Donnerstag in Stuttgart mitteilte.

Bosch ist in den VW-Skandal verstrickt, weil der Zulieferer die Motorsteuerung geliefert hat, mit deren Software Volkswagen Diesel manipulierte. Das führte laut Staatsanwaltschaft dazu, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig. Die Stuttgarter Ermittler gehen aber davon aus, dass jeweils Mitarbeiter der Autohersteller angeregt hatten, die Software zu integrieren und auszugestalten. Das könnte zum Beispiel bei möglichen Schadenersatzforderungen gegen Bosch eine wichtige Rolle spielen.

Die Stuttgarter Ermittler haben nach eigenen Angaben auch die Ergebnisse anderer Staatsanwaltschaften einfließen lassen. Bei der Geldbuße wurde außerdem berücksichtigt, dass die Verantwortlichen seit Oktober mit den Ermittlern zusammenarbeiten.

Bosch verzichtet auf Rechtsmittel, damit ist das Verfahren gegen das Unternehmen abgeschlossen, Bosch hat das Geld innerhalb von sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg zu zahlen.

Die Ermittlungen gegen einzelne Bosch-Mitarbeiter gehen dennoch weiter. Weltweit ist das Unternehmen außerdem noch mit Klagen konfrontiert.

Das nun verhängte Bußgeld fällt mit 90 Millionen Euro deutlich niedriger aus als etwa bei Volkswagen und den Töchtern Audi und Porsche, die zusammen Summen von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen mussten. Bei Bosch setzt sich die Zahlung zusammen aus der Ordnungswidrigkeit (2 Millionen Euro) und einer Gewinnabschöpfung (88 Millionen Euro). Vor allem letztere fiel bei den Autoherstellern höher aus, weil sich mit Autos mehr verdienen lässt als mit Teilen für den Motor.

Laut Staatsanwaltschaft hat Bosch von 2008 an 17 Millionen Motorsteuergeräte an Hersteller im In- und Ausland geliefert. Nur teilweise hätten die aber unzulässige Softwarestrategien enthalten. Um welche Hersteller es dabei geht, ließ die Staatsanwaltschaft offen. Auch gegen Daimler läuft derzeit ein Bußgeld-Verfahren.

Für Bosch spielt die Ordnungswidrigkeit aber nur einen kleinen Part im großen Dieselskandal. Der Zulieferer hatte zuletzt 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt, der überwiegende Teil davon ist für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gedacht. In den USA hatte Bosch einige Klagen mit millionenschweren Vergleichen beigelegt. Weltweit laufen aber noch weitere zivilrechtliche Klagen.

In Baden-Württemberg hatte schon das Bußgeld von Porsche in Höhe von 535 Millionen Euro Begehrlichkeiten geweckt. Die Überlegungen reichen von der Verkehrsentwicklung bis hin zu einer Klimaschutzstiftung (CDU), der Nachrüstung für Diesel-Autos (SPD) oder schlicht der Tilgung von Schulden (FDP). An anderer Stelle landet allerdings im Gegenzug weniger im Staatssäckel. Ebenso wie Porsche kann Bosch den Teil der Gewinnabschöpfung steuerlich geltend machen.

Chronologie des Abgas-Skandals (61 Bilder)

Mitte September 2015:  Die US-Umweltschutzbehörde EPA beschuldigt den Volkswagen-Konzern, Diesel-PKWs der Baujahre 2009 bis 2015 mit einer Software ausgestattet zu haben, die die Prüfungen auf US-amerikanische Umweltbestimmungen austrickst. Zu ähnlichen Untersuchungsergebnissen ist auch das California Air Resources Board (CARB) gekommen. Beide Behörden schicken Beschwerden an VW. (Im Bild: Zentrale der EPA in Washington D.C.)
(Bild: EPA
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(anw)