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Digital Economy warnt vor neuem Urheberrecht

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Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) hat vor Risiken bei der Reform des Urhebervertragsrechts gewarnt. Der Verband sieht in den geplanten Gesetzesänderungen einen "schwerwiegenden Eingriff in die Verhandlungsautonomie der Vertragsparteien." Ein aktueller Gesetzentwurf sieht vor, die Position von Künstlern, Autoren und anderen Urhebern zu stärken. In Zukunft soll ein Anspruch auf "angemessene Vergütung" im Urhebervertragsgesetz verankert werden.

Der Deutsche Multimedia Verband vertritt Unternehmen der sogenannten Digital Economy, vor allem Multimedia-Agenturen, die sich auf die Erstellung von Web-Seiten spezialisiert haben. Die dort tätigen Web-Designer sind größtenteils freie Mitarbeiter. Bei der dynamischen Entwicklung von Web-Sites könnte die Frage, was im Einzelfall eine "angemessene Vergütung" ist, Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten werden, befürchtet die dmmv-Rechtsreferentin Stefanie Krones. Das gegenwärtig gültige Gesetz, das im Fall eines "krassen Mißverhältnisses" einen Nachforderungsanspruch des Urhebers vorsieht, hält sie für ausreichend.

"Urheber sollen angemessen vergütet werden. Für die Kalkulation gerade kleinerer und mittlerer Unternehmen birgt aber ein gesetzlich festgeschriebener Vergütungsanspruch, der nachträglich durchgesetzt werden kann, kaum absehbare wirtschaftliche Risiken“, so dmmv-Geschäftsführer Alexander Felsenberg. (dwi)