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"Digitale Gesellschaft" sortiert sich

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Schon im Sommer 2010 aus der Taufe gehoben, wurde die "Digitale Gesellschaft" erst auf der netzpolitischen Bloggerkonferenz re:publica einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt. Markus Beckedahl, Kopf von netzpolitik.org und einer der Vereinsgründer, positionierte die "Digitale Gesellschaft" als offen konzipierte Kampagnenplattform und organisatorische Anlaufstelle für vielfältige netzpolitische Themen.

Gerade dieser postulierte offene Ansatz sowie der sehr umfassende thematische Aktionsradius mochte allerdings in den Augen vieler Aktivisten und Blogger nicht recht zur Vereinsstruktur und dem Einführungsprozess der "Digitalen Gesellschaft" passen. So wurde schon früh bemängelt, dass es keine Möglichkeit der Vereinsmitgliedschaft für neu hinzukommende Aktivisten gibt. Zudem sei anfangs nicht klar ersichtlich gewesen, wer neben dem Vorsitzenden Beckedahl überhaupt noch am lange geheim gehaltenen Projekt beteiligt sei. Damit einher ging der Vorwurf einer vor allem der Reputation von netzpolitik.org und seinem Betreiber dienlichen Vereinsgründung. Für weiteren Zündstoff sorgte die recht persönliche Reaktion auf eine vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss vorgetragene Kritik.

Für die Initiatoren der "Digitalen Gesellschaft" kam das gemischte Feedback aus der Netzgemeinde nicht überraschend. "Wir haben schon damit gerechnet, dass es auch Kritik an 'Digitale Gesellschaft' geben wird", erläuterte Beckedahl im Gespräch mit heise online. "Zu Beginn haben uns einige als Konkurrenz eingestuft. In der Tat mussten wir deshalb genauer erklären, wie wir die bestehende netzpolitische Gemeinde erweitern wollen."

Im Zusammenhang mit dem Gang in die Öffentlichkeit räumt Beckedahl auch eigene Unzulänglichkeiten ein: "Sicherlich hätten wir manche Punkte am Anfang klarer kommunizieren sollen. Da ist uns der eine oder andere Fehler unterlaufen." Auf zahlreiche Kritikpunkte und Unklarheiten reagierte der Verein inzwischen mit einer nachgeschobenen FAQ, weiterhin legte man sämtliche Gründungsmitglieder offen.

Beckedahl betonte nochmals die Grundsätze der "Digitalen Gesellschaft". Man wolle nicht als Alleinvertretung der netzpolitischen Gemeinde wahrgenommen werden, sondern "einen weiteren Mosaikstein in der Bewegung für digitale Bürgerrechte" darstellen und dabei auch mit anderen Gruppierungen zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang appellierte der Vereinsvorsitzende an die kritischen Stimmen, "erst einmal abzuwarten, was wir machen und wie wir es machen", bevor das Projekt von inhaltlich Gleichgesinnten angegriffen werde.

In den ersten zwei Wochen ihres Bestehens war von der "Digitalen Gesellschaft" über selbstreferenzielle Beiträge hinaus wenig zu hören. Dabei gab es mit der Diskussion über die heimliche Speicherung von Geodaten durch iOS- und Android-Geräte einen netzpolitischen Themenkomplex, der in diesem Zeitraum einen großen medialen Widerhall fand und viele Menschen beschäftigte. Eine Wortmeldung der "Digitalen Gesellschaft" hält Beckedahl in solchen Fällen jedoch nicht grundsätzlich für angebracht. "Nicht alle Themen sind großelterngenerationskompatibel. Da schauen wir sehr genau, welche Themen mit welcher Ansprache am besten einmal an die Entscheidenden in Politik, Wirtschaft und Verwaltung herangetragen werden und ob und wie man diese Themen weiteren Kreisen bekannt machen kann." Hier setzt die "Digitale Gesellschaft" also eher auf Lobbyarbeit; angedacht sind unter anderem der Aufbau "einer Interessenvertretung für mehr Nutzerrechte in Berlin und Brüssel". Daneben ist auch eine Reihe von Publikationen geplant, die netzpolitische Themen für Laien verständlich machen sollen.

Gegenwärtig sammelt die "Digitale Gesellschaft" auf ihrer Website von (teilweise prominenten) Internetnutzern vorgebrachte Fragen rund um netzpolitische Politikfelder. Parallel dazu möchte das aus momentan rund 20 Ehrenamtlichen bestehende Team Strukturen aufbauen, welche eine Öffnung und umfassendere Partizipation von außen ermöglichen. Innerhalb von zwei Wochen zeigten über 1000 Menschen durch die Ausfüllung eines Mitmach-Formulars auf der Website Interesse an einer Beteiligung am Projekt; Kampagnen für "mehrere spannende Themen" sind bereits in Planung. Darüber hinaus ist Fundraising momentan ein großes Thema für den Verein, dessen Gemeinnützigkeit allerdings noch immer nicht vom Finanzamt anerkannt wurde. (jh)