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Digitaler Behördenfunk: Beckstein warnt vor überstürztem Start

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Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat vor der überstürzten Einführung des digitalen Polizeifunks zur Fußball-Weltmeisterschaft im nächsten Jahr gewarnt. "Das System ist in einer so kurzen Zeit nicht einführbar. Dafür ist es jetzt zu spät. Damit hätte man ein Jahr früher anfangen müssen", sagte der Politiker am Mittwoch in Nürnberg am Rande einer Tagung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Der Start des abhörsicheren Polizeifunks sollte vielmehr auf die Zeit nach der Fußball-WM verschoben werden, schlug Beckstein vor.

Die Pläne von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) zur Schaffung eines "Rumpfnetzes" bis zur Fußball-WM stießen auch bei der Polizeigewerkschaft auf Vorbehalte. "Die Einführung bis zum Frühsommer 2006 erscheint uns nicht realistisch", sagte der bayerische DPolG-Landesvorsitzende Hermann Benker. Es sei zu begrüßen, dass Schily die längst überfällige Ausstattung der Polizei mit digitalen Funkgeräten angestoßen hat. "Zur Fußball-WM macht das aber keinen Sinn. Wir befürchten sonst ein Debakel", fügte der Polizeigewerkschafter hinzu.

Das Digitalnetz soll nach den Plänen des Bundesinnenministeriums bis 2010 das störanfällige und analoge Funknetz ersetzen. Zunächst soll von der Deutsche Bahn-Tochter DB Telematik ein so genanntes Rumpfnetz errichtet werden. Neben der Abhörsicherheit bietet die digitale Polizeifunktechnik nach Angaben der Polizeigewerkschaft die Möglichkeit, Polizeistreifen Fahndungsbilder oder andere Bilddaten auf einen Bildschirm des Funkgeräts zu übertragen. Auch ließen sich bei Großereignissen damit so genannte Funkgruppen bilden, mit denen mit bestimmten Einheiten gezielter kommuniziert werden könne.

Zur Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit Digitalfunktechnik siehe auch:

(dpa) / (ssu)