Digitalisierung an Schulen: "Digitalpakt" stockt, Aufklärung verlangt

Für die Digitalisierungsoffensive an den Schulen haben die Länder politische Weichen gestellt. Doch es tut sich nichts. Denn das Geld vom Bund fließt nicht. KMK-Präsidentin Eisenmann hakt jetzt nach.

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Schüler sitzen an einem Computer-Arbeitsplatz: Aus der Ankündigung von Bundesbildungsministerin Wanka, Milliarden in die Ausstattung der Schulen mit Computern und freiem Internet zu stecken, scheint bislang nicht viel geworden zu sein.

Von
  • Jürgen Kuri

Baden-Württembergs Kultusministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Susanne Eisenmann (CDU), verlangt von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) Aufklärung, wie die Digitalisierung an den Schulen voranschreitet. In einem Brief, der der Ulmer Südwest Presse vorliegt, möchte Eisenmann wissen, wie es mit Eckpunkten des beschlossenen Digitalpakts weitergeht. Solange sie nicht verabschiedet seien, sieht Eisenmann "keine verlässliche Arbeitsgrundlage".

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Die Kultusminister der Länder hatten Eckpunkte für eine Digitalisierungsoffensive an den Schulen festgezurrt und warten nun auf das geplante Milliarden-Paket des Bundes. Ziel des auf Ebene der Staatssekretäre ausverhandelten "Digitalpakts Schule" ist laut Präambel, "allen Schülerinnen und Schülern während ihrer Schulzeit die Entwicklung der Kompetenzen zu ermöglichen, die für einen fachkundigen, verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit Medien in der digitalen Welt erforderlich sind".

Nach Informationen der Zeitung hatte Wanka den Fünf-Milliarden-Plan öffentlich gemacht, ohne ihn innerhalb der Bundesregierung, besonders mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), abzustimmen. "Als es konkret wurde, konnte Wanka ihre Ankündigung nicht halten", schreibt die Zeitung. Ob und wann Geld fließt, sei offen. Mit Blick auf die Eckpunkte solle es auf Bundesebene Änderungsbedarf geben. Zu hören sei, dass das Projekt erst nach der Bundestagswahl angepackt werde und die Frage der Verteilung des Geldes neu diskutiert werden müsse.

Die Leitlinien sind Grundlage für die Verteilung und Nutzung der von Wanka zugesagten fünf Milliarden Euro während der Jahre 2018 bis 2022. Finanziert werden unter anderem Schulvernetzung, WLAN-Bereitstellung in den Klassenzimmern, standortgebundene Endgeräte sowie sichere Cloudlösungen für Unterrichtsinhalte und Lehrer-Austausch. Mobile Endgeräte sind von der Bundesförderung ausgeschlossen.

DIe heiseshow beschäftigte sich angesichts des angekündigten Digitakpakts mit sinnvollem IT-Einsatz an Schulen

(jk)