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Digitalpionier Estland hat EU-Ratsvorsitz übernommen

Estland war 2005 das erste Land, in dem Bürger online wählen konnten. Jetzt übernimmt es den alle 6 Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz und will den Schwerpunkt der Präsidentschaft auf IT-Technologien legen.

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Digitalpionier Estland hat EU-Ratsvorsitz übernommen

Das Parlament Estlands (der Riigikogu)

Estland hat am Samstag zum ersten Mal den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz übernommen. Der Baltenstaat will den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft auf die Förderung digitaler Technologien setzen. Das gerade einmal 1,3 Millionen Einwohner zählende Land gilt in dem Bereich als Pionier und Vorreiter. Estland war 2005 weltweit das erste Land, in dem Bürger online wählen konnten. Längst gibt es dort auch eine digitale Kfz-Zulassungsstelle, digitale Krankenakten und papierlose Verwaltungen.

"IT-Lösungen ermöglichen es Estland, jeden Monat einen Papierberg einzusparen, der so hoch ist wie der Eiffelturm", sagte Regierungschef Jüri Ratas zum Auftakt der EU-Ratspräsidentschaft. Die Entwicklung eines barrierefreien digitalen Binnenmarktes könne die Wirtschaftsleistung in Europa um 400 Milliarden Euro erhöhen und Tausende neue Jobs schaffen.

Als EU-Vorsitzland wird Estland im zweiten Halbjahr 2017 eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zukommen. Der an Russland grenzende Ostseestaat, der 2004 der EU und der Nato beigetreten war, übernimmt die Funktion von Malta. (keh)