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Disput von Broadcom mit Qualcomm geht weiter

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Nachdem die Handy-Chiphersteller Broadcom und Qualcomm in ihrem langjährigen und an vielen Fronten geführten Disput kürzlich eine weitere (Teil-)Einigung erzielt hatten, strebt Broadcom erneut ein Verfahren gegen seinen Konkurrenten an. Broadcom behauptet, dass Qualcomm durch sein ungebührliches Verhalten gegenüber Industriegremien kalifornisches Recht verletze. In einer 37-seitigen Beschwerdeschrift, die beim California Superior Court in Orange County eingereicht wurde, behauptet Broadcom unter anderem, dass Qualcomm unvorschriftsmäßig seine Patente verschleiere und durch versteckte Mitgliedschaften Vorherrschaft in verschiedenen Gremien anstrebe. Außerdem bezichtigt Broadcom seinen Mitbewerber zahlreicher Vergehen, darunter dem Vertragsbruch und der Verletzung kalifornischer Wettbewerbsstatuten.

In seiner Klageschrift führt Broadcom zahlreiche Belege hierfür auf. Unter anderem bezieht sich das Unternehmen darauf, dass Qualcomm seine Patente beim Standardisierungsprozess des Joint Video Team für den Videokompressionsstandard MPEG-4 AVC (H.264) bewusst verschwiegen habe, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Außerdem habe im Juni vergangenen Jahres eine Arbeitsgruppe des Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE) die Arbeit einstellen müssen, nachdem bekannt geworden war, dass Qualcomm diese Gruppe dominiert hatte. Qualcomm soll heimlich Mitglieder angeworben haben, die ihre Zugehörigkeit zum Unternehmen nicht offengelegt haben.

Broadcom erhofft sich von dem neuerlichen Verfahren gegen Qualcomm unter anderem Schadensersatz und eine permanente gerichtliche Verfügung gegen die Versuche Qualcomms, bestimmte Patentansprüche gegenüber Broadcom oder dessen Kunden durchzusetzen. "Wir wissen jetzt, dass Qualcomm seit Jahren Spiele gespielt hat. Unser Ziel ist es, diesem Treiben ein Ende zu machen und Qualcomm zu zwingen, sowohl gegenüber den Konkurrenten als auch mit den eigenen Kunden nach den gleichen Regeln zu spielen", so David A. Dull, Broadcoms Chef-Syndikus. Mit Nokia kämpft ein weiterer Großkonzern gegen die Patentansprüche von Qualcomm. (boi)