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E-Data strengt Prozess wegen Patentrechtsverletzung an

Das US-amerikanische Unternehmen E-Data klagt in Deutschland auf Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung gegen Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2). E-Data wirft den drei Unternehmen die Verletzung des europäischen Freeny-Patents vor. Das Patent umfasst das Herunterladen und Aufnehmen von Informationen, wie z.B. Musik von einem Computer auf ein bewegliches Objekt (CDs, DVDs, etc.).

Die OD2-Plattform ermöglicht Kunden des Tiscali Music Club gegen Gebühr den Download einzelner Musiktracks mittels Microsoft Windows Media Player und der neuen DRM-Technologie (Digital Rights Management). Bert Brodsky, Vorsitzender der E-Data Corporation, sagte: "Microsoft, Tiscali und On Demand Distribution verletzen in eklatanter Weise unsere Patentrechte, indem sie gemeinsam in ganz Europa ihren Kunden den Musikdownload ermöglichen."

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In den USA hält E-Data mehr als 30 landesweit gültige Lizenzen auf Basis des amerikanischen Freeny-Patents. Durch den zuletzt gegen Zahlung von Lizenzgebühren außergerichtlich beigelegten Rechtsstreit gegen Satellite Newspapers, einem Online-Kiosk, erhofft sich das New Yorker Unternehmen einen Präzidenzfall geschaffen zu haben, der die Gültigkeit ihrer Patente in Europa untermauert. (boi)

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