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E-Mail-Korrespondenz im Weißen Haus verschwunden

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Im US-amerikanischen Regierungssitz, dem Weißen Haus, wurden in den vergangenen Jahren E-Mails von Mitarbeitern in unbekannter Menge gelöscht. Dana Perino, Sprecherin des US-Präsidenten George W. Bush, konnte auf eine Frage während einer Pressekonferenz jedenfalls zu diesem Thema keine Zahl nennen. Während die Washington Post schreibt, es handele sich um einen "dreisten Verstoß" interner Vorschriften, durch die die E-Mails der Geschichtsschreibung und der parlamentarischen Kontrolle entzogen wurden, versuchte Perino das Problem herunterzuspielen.

Die Präsidentensprecherin erläuterte, für das Weiße Haus arbeiteten 1700 Menschen. 1000 von ihnen seien politische Angestellte und von diesen wiederum hätten 22 einen "politischen E-Mail-Account" der republikanischen Partei (Republican National Committee, RNC) wie zum Beispiel der Bush-Berater Karl Rove. Bis 2004 seien alle E-Mails, die über einen RNC-Account abgewickelt wurden, routinemäßig nach 30 Tagen gelöscht worden. Erst seitdem gebe es die Möglichkeit, E-Mails sofort zu archivieren. Das E-Mail-System des Weißen Hauses wiederum archiviert alle Korrespondenz gemäß dem Presidential Records Act automatisch.

Diese 2 Prozent Betroffenen nutzten im Weißen Haus ihren RNC-Account, um nicht in Konflikt mit dem Hatch Act zu geraten. Er untersagt die Nutzung öffentlicher Mittel oder Einrichtungen für die politische Arbeit, erklärte Perino. Es gebe allerdings auch Fälle, in denen über Regierungsangelegenheiten per RNC-Account gemailt worden sei, da es Mitarbeiter gebe, die ständig zwischen ihrer politischen und der Tätigkeit für den Präsidenten wechselten und aus Bequemlichkeit ausschließlich den RNC-Account nutzten. (anw)