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ESTA für Europa: EU-Vorkontrolle visafreier Reisender soll 2021 starten

Die EU-Staaten haben die Verordnung für das Reisegenehmigungssystem ETIAS angenommen. Wer kein Visum braucht, muss seine Daten künftig vorab abgleichen lassen.

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ESTA für Europa: EU-Vorkontrolle visafreier Reisender soll 2021 starten

(Bild: Bignai/Shutterstock.com)

Personen, die visafrei in die Europäische Union einreisen können, sollen bald mithilfe von ETIAS vorab durchleuchtet werden. Die juristische Grundlage dafür hat nun die letzte große Hürde passiert: Der EU-Rat hat am Mittwoch grünes Licht für das geplante "Reiseinformations- und Genehmigungssystem" gegeben. Mit den Unterschriften von Vertretern des Ministergremiums und des EU-Parlaments kann das Gesetz alsbald im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Es tritt dann 20 Tage später in Kraft. Die Agentur EU-Lisa, die für das Management der europäischen Informationssysteme im Sicherheitsbereich zuständig ist, soll das "EU Travel Information and Authorisation System" (ETIAS) dann aufbauen und voraussichtlich bis 2021 betriebsbereit haben.

Einreisende, die kein Visum benötigen, müssen dann über einen Online-Antrag den Behörden zunächst zahlreiche persönliche Informationen etwa zur Identität, zum Reisedokument, Aufenthaltsort, zu Kontaktmöglichkeiten, infektiösen Krankheiten oder zur Ausbildung übermitteln. Die Daten sollen dann automatisch mit zahlreichen anderen europäischen IT-Systemen sowie Registern von Interpol abgeglichen und für die Dauer der Genehmigung drei Jahre gespeichert werden.

Die Antragsgebühr wird sieben Euro betragen. Pate gestanden hat das 2007 von den USA entwickelte ESTA. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl sprach im Namen der Ratspräsidentschaft von einem wichtigen Instrument, um die Grenzkontrollen zu stärken und Leute außen vor zu halten, die ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten. Der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli hatte viele Einwände gegen das System vorgebracht, die größtenteils unberücksichtigt blieben. (Stefan Krempl) / (mho)

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