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EU-Datenschützer warnt vor Sicherheitsrisiken beim "E-Abfall"

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Der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx fordert, dass der Datenschutz bei der geplanten Neufassung der Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) berücksichtigt wird. Zwar werde damit löblicherweise mehr Umweltschutz angestrebt, die Risiken, die sich aus ungeeigneter Beseitigung, Wiederverwendung oder Recycling für den Datenschutz ergeben, würden aber in den Diskussionen im Europäischen Parlament und im Rat nicht beachtet. Das geht aus seiner heute veröffentlichten Stellungnahme (PDF-Datei) hervor.

Hustinx fordert, auch während der Beseitigung von Geräten wie Computern, die personenbezogene Daten enthalten, müssten geeignete Sicherheitsmaßnahmen greifen. Diese sollten bereits beim Entwurf elektronischer Geräte eingebaut werden. Der "eingebaute Datenschutz" solle sogar "als wesentliche Vorbedingung gesehen werden, um wirksam das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten". Schließlich sollte auch hier die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG gelten. Nutzern sollte es mit einfachen Mitteln und kostenlos möglich sein, auf ausgedienten Geräten personenbezogene Daten zu löschen, meint Hustinx. Gesetzgeber sollten das Marketing für Geräte verbieten, die solche Möglichkeiten nicht bieten. (anw)