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EU-Digitalkommissar: "Der Fortschritt ist nicht aufzuhalten"

Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission, hat von Günther Oettinger das Ressort Digitale Gesellschaft übernommen. Auf der CeBIT wirbt der Europäer für die Vollendung des digitalen Binnenmarktes als wichtigen Standortfaktor.

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Andrus Ansip auf der CeBIT.

(Bild: heise online)

EU-Digitalkommissar Andrus Ansip hat auf der CeBIT für eine schnelle Vollendung des Binnenmarktes auch im Digitalsektor geworben. "Wir haben den Binnenmarkt, jetzt müssen wir das auch für den Digitalbereich schaffen", sagte Ansip am Montag in Hannover. Doch gebe es auch Widerstand aus den Mitgliedsstaaten und verschiedenen Wirtschaftszweigen gegen die EU-Pläne.

Zum Beispiel digitale Mediendienste: Es ist immer noch schwierig bis unmöglich, ein Pay-TV-Abo in einem anderen Land zu nutzen oder dort einzukaufen. Sogenanntes Geo-Blocking sorgt dafür, dass im Digitalbereich an den alten Staatsgrenzen Schluss ist. Nur gut ein Drittel der EU-Bürger, die einen Digitaldienst im Ausland abonnieren wollen, sind dabei erfolgreich, rechnet Ansip vor. "Da gibt die EU noch kein so schönes Bild ab."

Auch warnt Ansip davor, die technische Entwicklung in der EU mit neuen Hürden zu bremsen. Überlegungen, die Arbeit von Robotern zu besteuern, hält der EU-Kommissar für keine gute Idee. "Der Fortschritt ist nicht aufzuhalten", sagte Ansip auf der CeBIT. "Warum sollten wir das versuchen?"

Solchen Widerständen hält Ansip vor allem das wirtschaftliche Potenzial eines digitalen Binnenmarktes entgegen. Die EU schätzt es auf jährlich 415 Milliarden Euro. "Der Zug hat bereits ordentlich Fahrt aufgenommen", sagte Ansip. "Ich ziehe es vor, auf dem Zug mitzufahren."

Der digitale Binnenmarkt ist ein wichtiger Standortfaktor im Wettbewerb mit den USA. "Die digitale Wirtschaft ist eine globale, auf Daten aufbauende Wirtschaft", sagte Ansip. Im Vergleich zu den Vereinigten Staaten sei es gerade für Startups in der EU schwierig, schnell zu wachsen. "Weil der Markt so fragmentiert ist." Ein digitaler Binnenmarkt sei sowohl für Startups als auch deren Kapitalgeber attraktiver. (vbr)