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EU: Digitalkommissar Oettinger übernimmt auch den Haushalt

Stühlerücken in der EU-Kommission: Vizepräsidentin Kristalina Georgieva geht zum Jahreswechsel zur Weltbank. Die Verantwortung für das Budget soll Oettinger übernehmen.

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Günther Oettinger

(Bild: dpa, Thierry Monasse)

EU-Kommissar Günther Oettinger bekommt neue Aufgaben. Weil die für den EU-Haushalt zuständige Kommissarin Kristalina Georgieva an die Spitze der Weltbank nach Washington wechselt, übernimmt der Digitalkommissar bis auf Weiteres auch die Verantwortung für Budget und Personal. Das teilte die EU-Kommission am Freitagnachmittag in Brüssel mit.

"Ich habe Kristalina Georgieva Entscheidung, die Europäische Kommission zu verlassen, mit großem Bedauern akzeptiert", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Georgieva sei eine erfahrene Politikerin. "Ich möchte ihr für ihre loyale und engagierte Arbeit als Vizepräsidentin der Kommission danken. Wir werden sie vermissen.

Das Protokoll sieht Oettinger als Nachfolger vor. Der Schwabe soll Ende Dezember die Ressorts für Haushalt und Personal übernehmen. Ob er längerfristig beide Ressorts führen wird oder eines wieder abgibt ist noch völlig offen. Das hänge auch davon ab, wen Bulgarien nun als Nachfolger für Georgieva vorschlägt, hieß es in Brüssel.

Jedes Land ist in der Kommission mit einem eigenen Kommissar vertreten. Je nach Profil des Nachfolgers können sich aus der Personalie noch weitere Verschiebungen im Zuschnitt der Kommissionsressorts ergeben. Zur Erweiterung von Oettingers Verantwortungsbereich muss noch das Parlament gehört werden. Die Ernennung einen neuen Kommissar bedarf darüber hinaus noch der Zustimmung des Rates. (vbr)

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