Menü

EU-Kommissar Oettinger will europäisches Urheberrecht vereinheitlichen

Der neue EU-Kommissar für digitale Wirtschaft will für einen digitalen Binnenmarkt in der EU sorgen. Bis dahin wird es aber noch dauern. Oettinger bringt auch eine Abgabe für Google wegen "Arbeit mit intellektuellen Werten aus der EU" ins Spiel.

vorlesen Drucken Kommentare lesen 162 Beiträge

"Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen." Das sagte der neue EU-Kommissar für digitale Wirtschaft laut Handelsblatt. Das heißt, er wolle erreichen, dass nicht nur private Nutzer, sondern auch Unternehmen für intellektuelle Werte zahlen müssen. Zunächst aber wolle Oettinger eine Definition für das geistige Eigentum im Internet finden.

Günther Oettinger

(Bild: EU-Kommission)

Bis ein Gesetzentwurf zur Reform des Urheberrechts fertig ist, wird aber voraussichtlich noch ein Jahr vergehen. Bis dahin geht es Oettinger unter anderem darum, eine Balance zu finden zwischen den Interessen der Nutzer und der Urheber beziehungsweise Eigentümer von Werken.

Im Mittelpunkt Oettingers Bemühungen steht ein einheitlicher europäischer Urheberrechtsbegriff. Durch die bestehenden unterschiedlichen Gesetze in den EU-Mitgliedslängern gibt es in diesem Bereich noch keinen digitalen Binnenmarkt. Auch sollen Online-Anbieter in Europa nur noch einen Vertrag mit einer Verwertungsgesellschaft abschließen, um eine in der gesamten EU gültige Vertriebslizenz zu bekommen. Zudem strebt Oettinger einen grenzüberschreitenden Wettbewerb unter den Verwertungsgesellschaften an.

Oettinger war in der vorigen Kommission für Energiewirtschaft zuständig. Anfang kommender Woche tritt er seinen neuen Posten an. Der Digitalbereich gilt insgesamt als "Superkommissariat", von dem Oettinger aber nur einen kleinen Teilbereich bearbeiten soll. Die Fäden wird Andrus Ansip ziehen, einer der Vizepräsidenten der Juncker-Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt. (anw)