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EU-Kommission: 20 Jahre Microsoft (ohne Ausschreibung)

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Die europäische Kommission soll seit 1993 insgesamt sechs Mal in größerem Umfang Microsoft-Software ohne öffentliche Ausschreibung und damit unter Ausschluss möglicher Wettbewerber gekauft haben. Das berichtet Computer Weekly unter Berufung auf Dokumente, die dem News-Dienst vorliegen sollen. Bei der letzten Vereinbarung mit Microsoft geht es um Software-Lizenzen für 36.000 PCs sowie unterstützende Infrastruktur in 42 europäischen Institutionen; sie hat einen Umfang von 50 Millionen Euro.

Laut Computer Weekly wurde für die Beschaffung über fast 20 Jahre Sonderregeln genutzt, die eigentlich für besondere Umstände vorgesehen sind. Das Generaldirektorat Informatik (DIGIT), das für die Beschaffungen zuständig ist, hatte den direkten Einkauf bei Microsoft 1992 noch damit begründet, dass kein anderer Anbieter die benötigte Software liefern könne. Nach weiteren direkten Beschaffungen 1996 und 1996 soll es ab 2003 dann geheißen haben, dass alternative Software inkompatibel und eine Migration zu aufwendig sei.

Ein Sprecher des Generaldirektorats Informatik erklärte gegenüber Computer Weekly, die Beschaffungsrichtlinien hätten sich in den letzten 20 Jahren mehrfach geändert. Es gebe verschiedene Verfahren, nach denen Software beschafft werden könnte. Jeder Beschaffung gehe eine gründliche Analyse der Marktsituation und der Bedürfnisse der Anwender voraus. Dabei seien die Gesetze immer eingehalten worden. Ebenso wie DIGIT-Vizepräsident Maroš Šefčovič betonte er, die Kommission sei nicht von Microsoft abhängig. Der Softwarehersteller wollte die Angelegenheit gegenüber Computer Weekly nicht kommentieren. (odi)

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