EU-Kommission erwägt weitere Ermittlungen gegen Microsoft

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte laut New York Times, ihr lägen neue Beschwerden vor. Sie werde nicht das laufende Verfahren gegen Microsoft abwarten, bevor sie zur Tat schreitet.

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Von
  • Andreas Wilkens

Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission erwägen laut New York Times weitere Ermittlungen gegen das US-amerikanische Softwareunternehmen Microsoft. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes liegen demnach neue, informelle Beschwerden gegen die Redmonder vor, sie würden weiterhin ihre Marktdominanz missbrauchen. In einem Interview habe Kroes gesagt, sie werde nicht auf den Ausgang des laufenden Kartellrechtsstreits warten. "Wir werden nicht warten und nichts tun", sagte sie laut Zeitungsbericht.

Über die konkreten Beschwerdegründe wollte Kroes der Zeitung keine Auskunft geben. Es wird aber vermutet, es gehe auch um den Verkauf neuer PCs zusammen mit Office- und E-Mail-Software von Microsoft. Dadurch werde es Konkurrenten erschwert, ihre Produkte zu verkaufen.

Microsoft weist laut New York Times darauf hin, das Unternehmen habe die EU-Kommission über alle Pläne für neue Technologien informiert. Es werde schnell auf jede weitere Anfrage reagieren. Microsoft war im März 2004 von der EU-Kommission mit einer Geldbuße von rund 480 Millionen Euro und Produktauflagen belegt worden. Microsoft zahlte zwar die Strafe, klagte aber vor dem EU-Gericht erster Instanz gegen die Strafe. Nach einigem Hickhack um die Erfüllung der Produktauflagen kündigte die EU-Kommission im Juni an, die Microsoft-Zugeständnisse überprüfen zu wollen. Microsoft hingegen hat vor kurzem erneut gegen die EU-Kommission geklagt. (anw)