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EU-Kommission hat Internetkriminalität im Visier

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Die EU-Mitgliedsstaaten sollen einen einheitlichen politischen Rahmen für die Bekämpfung der Internetkriminialität bekommen. Das ist eines der nächsten Ziele der EU-Kommission, teilt der für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständige Kommissar Franco Frattini mit. Dazu gehört auch die Verfolgung derartiger Taten nach einheitlichen Vorgaben. Außerdem soll die Absprache und Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Institutionen verbessert und das Bewusstsein über die durch Internetkriminalität verursachten Kosten und Gefahren geschärft werden.

Herkömmliche Straftaten wie Betrug und Fälschung und neue Kriminalitätsformen wie das Veröffentlichen von illegalen Inhalten und Straftaten gegen elektronische Netze seien in einem ständigen Wandel begriffen, "mit dem der Gesetzgeber und die Strafverfolgungsbehörden nur schwer Schritt halten können", erläutert die EU-Kommission. Da die Straftaten meist Grenzen überschritten, müsse die internationale Zusammenarbeit und Koordinierung verbessert werden. Koordinierte Angriffe wie zum Beispiel gegen IT-Systeme eines Mitgliedstaats erforderten ein koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene. (anw)