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EU-Kommission observiert Produktpiraterie und Filesharing

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Die EU-Kommission will eine "Europäische Beobachtungsstelle" für Marken- und Produktpiraterie einrichten. Den Start der Observierungsplattform will Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy gemeinsam mit EU-Abgeordneten am Donnerstag im Rahmen der Anti-Piraterie-Konferenz "ContraFake 2009" (PDF-Datei) in Brüssel bekannt geben. Die neue Institution soll unter anderem Filesharing in den Blick nehmen. "Die Beobachtungsstelle wird – im Wege einer verstärkten EU-weiten Zusammenarbeit – an vorderster Front gegen Produktfälschungen, illegales Herunterladen von Dateien und andere Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums vorgehen", kündigt die Kommission in einer Mitteilung vom heutigen Montag an.

Über die genauen Aufgaben der Beobachtungswarte schweigt sich die Brüsseler Behörde noch aus. Mit ihrer Errichtung werde der "dringenden Notwendigkeit" Rechnung getragen, für eine konsequentere und gezieltere Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern zu sorgen, heißt es allein. Die Einrichtung solle zu einer Plattform für die Sammlung von Daten, die Schärfung des Bewusstseins und die Förderung des Dialogs werden". Darüber hinaus schrieb ihr die Kommission das Voranbringen des Austauschs von bewährten Verfahren und Ideen zur Pirateriebekämpfung zwischen Unternehmen und nationalen Behörden ins Stammbuch. Ob es allein um das Erstellen von Statistiken oder etwa auch um eine Kooperation mit Rechteinhabern oder Strafverfolgern geht, hat Brüssel zunächst offen gelassen.

McCreevy zeigte sich zuversichtlich, "dass uns die Beobachtungsstelle – sowie andere von uns eingeleitete Initiativen – eine große Hilfe im verstärkten Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums sein werden". Nachahmungen und Produktpiraterie in Form der Verletzung von Urheberrechten, Markenansprüchen, Geschmacksmustern oder Patenten hätten sich zu einem massiven Problem für Unternehmer und Gesellschaft entwickelt. Die Folgen für die Wirtschaft, für die Beschäftigung sowie die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher seien verheerend. Einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus dem Jahr 2005 zufolge sei das Volumen des weltweiten Handels mit gefälschten Produkten auf schätzungsweise 200 Milliarden US-Dollar zu beziffern. Die Kommission folgt mit dem Schritt einer entsprechenden Aufforderung des EU-Rats vom September. (Stefan Krempl) / (pmz)