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EU-Kommission sieht SIS II wieder auf dem richtigen Weg

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Die EU-Kommission sieht bei dem ins Straucheln geratenen IT-Großprojekt zur Erneuerung des Schengener Informationssystems (SIS) mittlerweile Licht am Ende des Tunnels. Dank der gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligten hätten die "bedeutsamen technischen und politischen Unsicherheiten" von Anfang 2010 beseitigt werden können, heißt es in einem von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlichten "Fortschrittsbericht" (PDF-Datei) der Kommission. So kam es zu einem ersten Testlauf, es wurden finale Anforderungen an das erweiterte Personen- und Sachfahndungssystems definiert und ein Vertragrahmen beschlossen.

Diese "positiven Entwicklungen" haben das Projekt nach Ansicht der Kommission wieder auf den richtigen Weg gebracht. Die zwischenzeitlichen Probleme mit der Modernisierung der Datenbank und des zugehörigen Netzwerks erklärt die EU-Kommission mit den gewachsenen Anforderungen gegenüber dem zunächst angestrebten System. Ursprünglich sei es auf 15 Millionen bis 22 Millionen Einträge und Warnhinweise angelegt worden, nun würden bis zu 100 Millionen gewünscht. Der Bauplan für die zentrale und die nationalen Komponenten sei im Oktober geliefert worden, das Hardware-Upgrade Ende des Jahres über die Bühne gegangen. 2011 stehe komplett im Zeichen von Probeläufen, um Anfang 2012 den zweiten Meilenstein-Test durchführen und SIS II Anfang 2013 nach der Datenmigration in Betrieb nehmen zu können.

Das EU-Parlament hatte SIS II im Oktober 2010 den Geldhahn zugedreht und einen verbindlichen Machbarkeits- und Zeitplan für die Fertigstellung des Systems gefordert, bevor die noch ausstehenden Summen freigegeben würden. Diese Bedingungen sieht die Kommission nun erfüllt. Man habe den Abgeordneten auch ausführliche Budgetinformationen an die Hand gegeben und die Bereitschaft gezeigt, vertragliche Details in einem "vertraulichen Umfeld" zu präsentieren.

Der Etat für die Schlussarbeiten umfasst 34,95 Millionen Euro. Insgesamt hat die EU-Kommission für das Projekt seit 2002 über 133 Millionen Euro an Entwicklungs- und Implementierungskosten veranschlagt. Sollte SIS II wider Erwarten den entscheidenden Testlauf nicht meistern, stehe ein Plan für einen alternativen Ausbau der bestehenden Datenbank bereit. Der Vertrag sehe nach Zusatzverhandlungen auch für den jetzigen Teil eine Auflösungsklausel bei Nichterreichen der gesetzten Ziele vor. (anw)