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EU-Kommission stellt Kartellverfahren gegen Qualcomm ein

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Die EU-Kommssion hat ihre Ermittlungen im Kartellverfahren gegen den US-amerikanischen Chiphersteller Qualcomm eingestellt. Laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg seien alle Beschwerden gegen das Unternehmen wegen dessen Praxis der Lizenzierung von patentierter WCDMA-Technik zurückgezogen worden. Qualcomm entgeht damit möglichen Sanktionen der EU-Kommission wie zum Beispiel dem Zwang zur Kürzung von Lizenzentgelten und einer Geldstrafe.

Die Unternehmen Ericsson, Nokia, Broadcom, Panasonic, NEC und Texas Instruments hatten sich im Oktober 2005 bei der EU-Kommission über Qualcomm beschwert. Die Lizenzierungsentgelte für patentierte Techniken seien unverhältnismäßig hoch, sodass den Verbrauchern in Europa unnötige Kosten entstünden. Außerdem könne die Weiterentwicklung des 3G-Standards verlangsamt werden. Qualcomm habe gegen die Selbstverpflichtung verstoßen, als Inhaber grundlegender Patente seine zusätzliche Marktmacht nicht auszunutzen. Die EU-Kommission leitete zwei Jahre später ein formelles Missbrauchsverfahren ein. Nun seien alle Beschwerden zurückgenommen worden, teilte die EU-Kommission laut Bloomberg mit. Falls aber neue Beschwerden eingehen, könnte sie ihre Untersuchungen wieder aufnehmen.

Als letztes Unternehmen hatte der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson seine Beschwerde fallen gelassen. Dieser teilte mit, er werde weiterhin über Qualcomms Lizenzierungsbedingungen mit den Kartellwächtern im Dialog bleiben. Die Schweden verweisen darauf, dass die südkoreanischen Wettbewerbshüter Qualcomm eine hohe Geldstrafe auferlegten. Die japanische Kartellbehörde habe Qualcomm Auflagen zur Lizenzierung seiner Technik auferlegt. Der finnische Mobiltelefonhersteller Nokia hatte sich bereits im Sommer 2008 mit Qualcomm geeinigt, Broadcom einigte sich mit dem Chiphersteller im April dieses Jahres. (anw)

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