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EU-Kommission will Auskunft über rumänische Subventionen für Nokia

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Die EU-Kommission verlangt nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe) von Rumänien Auskunft über Subventionen für den Handy-Hersteller Nokia. Der finnische Konzern hat im Januar die Schließung seines Werkes in Bochum mit rund 2300 Beschäftigten angekündigt und stattdessen eine Fertigungsstätte im rumänischen Cluj aufgebaut. "Die Kommission hat die rumänischen Behörden aufgefordert, sachdienliche Informationen zu übermitteln", heißt es in einer Antwort von EU-Kommissarin Danuta Hübner auf eine parlamentarische Anfrage, die der WAZ vorliegt.

Die EU-Behörde will demnach überprüfen, ob die von Rumänien gewährten Beihilfen "in Verbindung mit den Aktivitäten von Nokia" den EU-Regeln entsprechen. In ihrer Antwort auf eine Anfrage des Bochumer CDU-Europa-Abgeordneten Christoph Konrad stellt die EU-Kommission zunächst klar, dass im Fall Nokia keine EU-Geldtöpfe direkt angezapft wurden: "Laut Informationen der Kommission hat Nokia für den Standort Cluj keine Regionalmittel beantragt." Brüssel schließt außerdem aus, dass frühere Mittel für die Vorbereitung des EU-Beitritts Rumäniens für die Ansiedlung genutzt wurden. Die NRW-Landesregierung hat Nokia bereits aufgefordert, 60 Millionen Euro an Subventionen des Landes zurückzuzahlen. (dpa) /

Siehe zur geplanten Schließung des Bochumer Nokia-Werks auch: