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EU-Kommission will E-Commerce bis 2015 verdoppeln

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Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Aktionsplan vorgestellt, mit dem der Onlinehandel gestärkt werden soll. Brüssel will damit den Anteil des E-Commerce am Einzelhandelsvolumen von derzeit 3,4 Prozent bis 2015 ebenso verdoppeln wie den bei 3 Prozent liegenden Beitrag der Internetwirtschaft zum europäischen Bruttoinlandsprodukt. Das Paket umfasst 16 Maßnahmen, die von einer "Europäischen Verbraucheragenda", über die Themen Privatkopie und Cloud Computing bis hin zur Regulierung des Online-Spielemarkts reichen.

Mit der Initiative, die Binnenmarktkommissar Michel Barnier, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin Neelie Kroes und Verbraucherschutzkommissar John Dalli ausgearbeitet haben, will die Kommission den grenzüberschreitenden Zugang zu Produkten und Dienstleistungen im Internet erleichtern, Probleme mit Zahlungen und Lieferungen sowie mit Verbraucherinformationen aus der Welt schaffen und die Beilegung von Streitigkeiten erleichtern.

Eingeführt werden soll ein geregeltes Verfahren zum Melden und Entfernen beziehungsweise Blockieren rechtswidriger Inhalte nach US-Vorbild. Um neben dem Löschen (Takedown) auch Platz für Websperren zu lassen, spricht die Kommission von einem "Notice and Action"-System. Eine Reform der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr, die etwa auch Prinzipien zur Haftung von Zugangs- und Hostprovidern enthält, ist nach Ansicht der Brüsseler Institution nicht erforderlich. Dies habe die dazu durchgeführte Konsultation ergeben.

Breitbanddienste sieht der Plan als Basis für E-Commerce an. Noch in diesem Jahr soll daher eine Empfehlung Tarife für den Zugang zu Glasfasernetzen für Unternehmenskunden festlegen. Barrieren für sichere und innovative Online-Bezahlsysteme im stationären und mobilen Netz möchte die Kommission in einer gesonderten Umfrage ausloten. In dem zugehörigen Grünbuch werden Themen angerissen wie Zahlungssicherheit und Datenschutz, Interoperabilität und technische Normung. (vbr)