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EU-Medienkommissarin fordert Breitband für alle in Deutschland

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EU-Medienkommissarin Viviane Reding hat sich für eine lückenlose Breitbandversorgung Deutschlands stark gemacht. "Während 99 Prozent der Bevölkerung in Köln, Düsseldorf, München oder Hamburg über Breitband verfügen, sind im ländlichen Raum rund 40 Prozent der Bevölkerung ohne Breitbandanschluss", zitiert die Nachrichtenagentur dpa aus dem Redetext Redings anlässlich der Vergabe des Deutschen Mittelstandspreises 2007 am heutigen Montag in Düsseldorf. Es gebe eindeutig zu viele weiße Flecken auf der Breitbandkarte, verdeutlichte die Medienkommissarin.

Reding sprach sich dafür aus, freiwerdende Rundfunkfrequenzen für drahtlose Breitbandanbindungen wie etwa über Wimax zu verwenden. Durch den Übergang vom analogen zum digitalen Fernsehen werden in den kommenden drei Jahren eine Reihe von Frequenzen frei. Auch wenn Teile der Politik und der TV-Anstalten diese weiter für sich beanspruchen wollten, könnte ein Teil für neue Breitbandtechnologien verwendet werden, erläuterte Reding "Wenn wir auch nur einen Teil [...] einsetzen, dann können wir bis zum Beginn des kommenden Jahrzehnts Breitband für alle durchsetzen, in ganz Deutschland und auch in ganz Europa."

Die Medienkommissarin drängt zudem darauf, die Preise für mobile Datennutzung im Ausland deutlich zu verringern. "Ich hoffe sehr, dass diesmal die Mobilfunkbetreiber vernünftig sein werden und freiwillig die Preise für das Daten-Roaming senken werden, die heute bis zu zehnmal so teuer sind wie im Inland", sagte Reding. Mobilfunkkunden sollten mit attraktiven Leistungspaketen geworben werden – und nicht beim Grenzübertritt heimlich abkassiert werden.

Reding erhielt den Deutschen Mittelstandspreis 2007 "für ihr Engagement für mehr Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt". In Form niedrigerer Preise und besserer Versorgung mit Breitband-Internetverbindungen komme ihr Einsatz direkt dem deutschen Mittelstand zugute, heißt es in der Begründung. Im vergangenen Jahr hatte der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, den Preis erhalten. (pmz)