EU-Minister: Mehr Anstrengungen beim Löschen von Kinderpornographie

Die Justiz- und Innenminister der EU fordern die Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, verschärft gegen Bilder sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet vorzugehen und auch mit Drittländern besser zu kooperieren.

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Die Justiz- und Innenminister der EU haben die Kommission und die Mitgliedsstaaten in einem Beschluss (PDF-Datei) am Dienstag aufgefordert, schärfer gegen Bilder sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet vorzugehen. Die Kommission fordert der Rat auf, bessere Methoden zum Löschen von Kinderpornographie zu erforschen und die Effizienz bestehender Verfahren zu erhöhen. Auch der Dialog mit der Wirtschaft sei in dieser Hinsicht weiter zu vertiefen.

Die EU-Länder ruft die Resolution dazu auf, die neue Richtlinie zum schärferen Vorgehen gegen sexuellen Kindesmissbrauch möglichst rasch umzusetzen. An einschlägige nationale Behörden und Interessensgruppen geht die Bitte, Kinderpornographie auch speziell aus den "stärker verborgenen Örtlichkeiten des Internets" zu entfernen. Intensiviert werden soll zudem die Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgern in der EU und mit Drittstaaten, um den eigentlichen Kindesmissbrauch sowie die spätere Produktion und Verbreitung einschlägigen Bildmaterials zu unterbinden.

Für Europa könne Europol innerhalb der bestehenden Befugnisse einer wichtige Rolle beim Austausch von Informationen über kinderpornographische Webseiten sowie über Bemühungen zum Löschen beziehungsweise gegebenenfalls zum Blockieren spielen, meint der Rat. Die geänderten EU-Vorgaben setzen vor allem auf das Entfernen entsprechenden Materials, lassen Websperren in engen Grenzen aber ebenfalls zu. (vbr)