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EU-Minister fordern Schwarze Liste gegen Rassismus

Eine Schwarze Liste gegen rassistische und fremdenfeindliche Seiten im Internet haben die Jugendminister der 15 EU-Staaten vorgeschlagen. Sie verabschiedeten gestern bei ihrem Treffen in Brüssel eine Erklärung, die entsprechende Inhalte im Datennetz verurteilt. Fremdenfeindlichen Kräften dürfe es nicht erlaubt sein, ihre Propaganda im Internet zu verbreiten.

Die EU-Staaten wollten die Service-Anbieter ermutigen, ein Verzeichnis ungewünschter Internet-Adressen zu erstellen, sagte Schwedens Jugendministerin Britta Lejon für die Ratspräsidentschaft. Die Service-Provider sollten enger mit der Polizei zusammenarbeiten, um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Internet zu bekämpfen. Ein Passus zur EU-weit gleichmäßigen Strafverfolgung sei jedoch nicht in die Erklärung aufgenommen worden, sagte Lejon. (dpa) (dpa) / (em)

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