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EU-Parlament: Vorstoß für ein Porno-Verbot

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Geht es nach der Linken Kartika Tamara Liotard, sollen in Europa bald pornografische Darstellungen in Presse, Rundfunk und Internet der Vergangenheit angehören. Die niederländische EU-Abgeordnete spricht sich in ihrem Entwurf (PDF-Datei) für einen Bericht "über den Abbau von Geschlechterstereotypen" für ein Verbot "aller Arten von Pornographie in den Medien" aus. Damit sollen einer europäischen Entschließung von 1997 gegen die Diskriminierung von Frauen in der Werbung, die damals einen entsprechenden Bann freizügiger medialer Darstellungen ins Spiel brachte, endlich konkrete Maßnahmen folgen.

In dem Report, über den das EU-Parlament am Dienstag im Plenum abstimmen soll, wird überdies eine Gleichstellungscharta für den digitalen Bereich von der EU-Kommission eingefordert. Brüssel soll in Zusammenarbeit mit Interessengruppen den Weg ebnen für eine "echte Kultur der Gleichheit im Internet". An alle Anbieter von Online-Dienstleistungen soll eine "Einladung" verschickt werden, der Übereinkunft beizutreten und sie umzusetzen.

Zur Begründung heißt es in dem Entwurf, dass junge Frauen und Männer am meisten von einem "neuen kulturellen Status der Pornographie" betroffen seien. Direkte Darstellungen der menschlichen Sexualität schlichen sich als "oft idealisiertes kulturelles Element in den Alltag", was sich besonders ausgeprägt in Fernsehprogrammen und Lifestyle-Magazinen sowie in Musikvideos oder Werbung manifestiere. Auch in Computerspielen sei eine "immer auffälligere Tendenz festzustellen, provokativ gekleidete Frauen in sexuell eindeutigen Posen zu zeigen".

Die "European Digital Rights"-Initiative (EDRi) spricht von einem "schlecht gemachten" Vorstoß, der fast schon zu absurd sei, um ihn ernst zu nehmen. Trotzdem sei es wichtig für die Volksvertreter, nicht ihre eigene Glaubwürdigkeit mit solchen Vorschlägen zu untergraben, meint die Bürgerrechtsorganisation. Auch dürften Anläufe zu einer "Privatisierung der Regulierung der Meinungsfreiheit" keine Unterstützung finden. Schon jetzt unternähmen "gewisse Firmen" mehr oder weniger lächerliche Bemühungen, das Internet zu zensieren. Derlei sehr bedenkliche Bestrebungen, wie sie Facebook etwa mit dem Bann freizügiger Cartoons oder Aufnahmen stillender Mütter an den Tag lege, dürften auf keinen Fall politisch gedeckt werden. (vbr)