EU-Workshop kümmert sich um Spam

Die EU-Kommission will durch Bekämpfung von Spam das Vertrauen der Verbraucher in das Internet stärken. Darüber beraten kommenden Donnerstag 200 Teilnehmer aus den Mitgliedsstaaten, der Industrie und anderen Bereichen.

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Von
  • Andreas Wilkens

Am kommenden Donnerstag richtet der EU-Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft, Erkki Liikanen, einen Workshop zum Thema Spam aus. Mehr als 200 Teilnehmer aus den Mitgliedsstaaten, der Industrie und anderen Bereichen werden über die wirkungsvolle Umsetzung eines Spam-Verbotes diskutieren. Ziel ist eine Stärkung des Verbrauchervertrauens in das Internet, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission.

"Die Zunahme unerbetener kommerzieller Mails ist Besorgnis erregend und könnte sogar dem E-Commerce und der Informationsgesellschaft Schaden zufügen", so Liikanen. Geeignete Maßnahmen sollen insbesondere der Aufklärung der Verbraucher, der wirksamen Durchsetzung der Gemeinschaftsvorschriften in den Mitgliedsstaaten sowie technischen, selbstregulierenden Lösungen der Industrie dienen. Die Ergebnisse des Workshops sollen Grundlage für eine Mitteilung der Kommission werden, die noch dieses Jahr veröffentlicht werden soll.

Die EU hat im Juli 2002 eine Richtlinie verabschiedet, die den Versand kommerzieller E-Mails an Privatpersonen innerhalb der EU untersagt. Mit einer einzigen Ausnahme für bestehende Kundenbeziehungen ist E-Mail-Werbung nur bei vorheriger Einwilligung der Teilnehmer gestattet. Diese "Opt-in"-Regelung gilt für SMS-Nachrichten und andere elektronische Nachrichten, die auf einem Endgerät im Mobilfunk- oder Festnetz empfangen werden. Die Mitgliedstaaten können darüber hinaus auch den Versand unerbetener kommerzieller E-Mails an Unternehmen verbieten. Sie müssen die Anwendung und wirksame Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften spätestens zum 31. Oktober 2003 gewährleisten. (anw)