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EU soll Gesichtsbilder von Flüchtlingen und Biometriedaten von Kindern speichern

Die EU-Kommission will die Eurodac-Datenbank für Asylbewerber und illegale Einwanderer für 30 Millionen Euro aufbohren. Neben Fingerabdrücken sollen künftig Gesichtsbilder und Daten von Kindern ab sechs Jahren gesammelt werden.

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EU soll Gesichtsbilder von Flüchtlingen und Biometriedaten von Kindern speichern

(Bild: EU-Kommission)

Im Kampf gegen illegale Migration will die EU-Kommission informationstechnisch aufrüsten. Sie hat dazu am Mittwoch ohne weiteren Hinweis einen Entwurf zur Reform der Verordnung für die Eurodac-Datei ins Netz gestellt. In der Datenbank werden bereits alle Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern gespeichert. Hinzukommen sollen künftig Gesichtsbilder sowie biometrische Daten von Kindern ab sechs Jahren. Momentan werden nur Fingerabdrücke von Jugendlichen von 14 Jahren an erfasst.

Eine Studie habe darauf verwiesen, dass die biometrischem Merkmale der für den automatischen Abgleiche mit Systemen wie Eurodac geeignet seien, "wenn ausreichend Sorge getragen werde, Bilder guter Qualität zu erhalten", schreibt die Kommission. Zahlreiche junge Kinder kämen nicht nur mit ihren Eltern, sondern würen auch allein hierher geschickt. Derzeit gäbe es kein Mittel, um diese identifizieren zu können.

Zunächst sollen erstmals auch illegal Einreisenden biometrische Merkmale abgenommen werden, die erst auf dem Gebiet von Mitgliedstaaten aufgegriffen werden. Die Abgleichmöglichkeiten will die Kommission erweitern. Fähigkeiten zur Gesichtserkennung sollen baldmöglichst nachgerüstet werden. Aufbewahrt werden sollen die Daten weiterhin bis zu zehn Jahre, die Zugriffsmöglichkeiten für Strafverfolger aber bei Flüchtlingen zunächst auf drei Jahre eingeschränkt.

Erstmals soll es auch möglich werden, Informationen aus Eurodac mit Drittstaaten zu teilen. Damit will die Kommission vor allem sicherstellen, dass illegale Migranten identifiziert und in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Das finanzielle und operationelle Management des mit 30 Millionen Euro veranschlagten IT-Großprojekts soll die Agentur EU-Lisa übernehmen. Dort soll über eine zentrale Suchschnittstelle eine Art biometrische Super-Datenbank mit einem "Kernsystem" für Fingerabdrücke und Gesichtsbilder auch aus anderen Dateien entstehen. (anw)