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EU und USA verhandeln über Freihandelsabkommen

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Brüssel und Washington haben am Mittwoch Gespräche über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) aufgenommen. Der Präsident der EU-Kommission José Manuel Barroso, der Präsident des EU-Rates Herman Van Rompuy und US-Präsident Barack Obama betonten in einer gemeinsamen Erklärung, dass mit den Verhandlungen nicht nur der Warenfluss und Investitionen über den Atlantik hinweg ausgeweitet werden könnten. Vielmehr sei auch ein Beitrag zur Entwicklung "globaler Regeln" möglich, um das weltweite Handelssystem zu stärken. Neben dem klassischen Ansatz, etwa Zölle zu beseitigen und Märkte zu öffnen, solle es auch darum gehen, mithilfe technischer Produktstandards Hürden zu beseitigen. Derzeit erwirtschafteten die EU und die USA gemeinsam rund die Hälfte des globalen Bruttosozialprodukts.

Schon vorab hat sich abgezeichnet, dass sich auch das Urheber-, Patent- und Markenrecht zu einem heißen Eisen der Beratungen entwickeln dürften. Dazu hält die Kommission fest, dass beide Seiten darauf aus seien, "einen hohen Stand des Schutzes und der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte zu erhalten und zu fördern". Da sich die beiden unterschiedlichen Systeme dies- und jenseits des Atlantiks als "effizient" herausgestellt hätten, solle keine volle Harmonisierung herbeigeführt werden. Es sollten jedoch eine Reihe spezifischer Themen behandelt werden, "wo Abweichungen bestehen". Einzelheiten nennt Brüssel nicht. Experten warnen anhand der Beispiele ACTA oder CETA davor, dass über den Umweg internationaler Verträge oft versucht werde, einen scharfen Schutz einzuführen. Dies erschwere die überfällige Reform des Copyright- und Patentsystems. (anw)