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EU will bessere Nutzung des Funkspektrums fördern

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Um den exponentiellen Anstieg des Datenverkehrs in drahtlosen Netzen zu bewältigen, drängt die EU-Kommission auf eine bessere gemeinsame Nutzung des bestehenden Spektrums. Außerdem fordert sie eine Eroberung des "weißen Raums". Die Kommission setzt sich dabei für ein koordiniertes europäisches Vorgehen ein, um billigere Breitbanddienste per Funk und neue Märkte zu ermöglichen. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Mitteilung (PDF-Datei) hervor.

Die Kommission möchte den nationalen Regulierungsbehörden zunächst mehr Spielraum geben, um funktechnische Innovationen zu unterstützen. So sollen sie die Verwendung der harmonisierten Binnenmarkt-Frequenzen, für die keine Lizenzen benötigt werden, besser kontrollieren und diese sogenannten lizenzfreien Bänder gegebenenfalls ausweiten. Brüssel will zudem EU-weit abgestimmte Regulierungskonzepte für gemeinsame Nutzungsrechte fördern, die jetzigen und künftigen Frequenzanwendern geeignete Anreize und Rechtssicherheit geben.

Neue Techniken erlaubten es, durch eine gemeinsame Frequenznutzung zusätzliches Spektrum bereitzustellen, ohne dass bisherige Lizenzinhaber in ihren Rechten beeinträchtigt werden, erläutert die Kommission das Vorhaben. So sind viele neue Drahtlostechnologien auf lizenzfreie Bänder ausgelegt. Allein für das freie Frequenzband 863 bis 870 MHz (u.a. Funkmikrofone und -kopfhörer, RFID, Alarmsysteme) würden jährlich mindestens 40 Millionen Mobilgeräte in Europa verkauft. Andere Technologien machten zusätzliches Spektrum verfügbar, indem sie die zwischen den Fernsehfrequenzen liegenden Bereiche ("White Spaces") für drahtlose Breitbanddienste nutzten.

Derlei Errungenschaften schlagen sich nach Ansicht Brüssels aber häufig noch nicht in den einzelstaatlichen Frequenzvorschriften nieder. Mobilfunk- und Breitbandnutzer könnten deshalb mit steigender Nachfrage eine immer schlechtere Dienstqualität erhalten. Auch das Entstehen eines Binnenmarkts für Investitionen in solche Kommunikationstechnik werde behindert. Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin, will mit dem Vorstoß ein Zusammenbrechen von Mobilfunk- und Breitbandnetzen verhindern. Die knappe Ressource des Spektrums müsse bestmöglich in Anspruch genommen werden, "um unsere weltweite industrielle Spitzenposition in der Mobilfunk- und Datentechnik zurückzuerobern". Der US-Regulierer hat bereits Ende 2011 den Startschuss zur Eroberung des "weißen Raums" gegeben. (Stefan Krempl) / (axk)

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