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Echelon-Ausschuss zieht Zwischenbilanz

Vor sechs Monaten hatte das Europaparlament einen nicht ständigen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um ein globales, unter dem Code-Namen Echelon bekannt gewordenes Abhörsystem zu untersuchen. Echelon wird nachgesagt, es könne weltweit jegliche elektronische Kommunikation abhören und nach Schlüsselwörtern filtern. Bedenken waren laut geworden, dass dieses System nach dem Ende des Kalten Krieges immer häufiger zum Zweck der Wirtschaftsspionage zu Gunsten der USA verwendet werde – und zum Nachteil europäischer Konzerne.

Nach einem halben Jahr Ermittlungsarbeit stellte der Berichterstatter des Echelon-Ausschusses im Europaparlament, Gerhard Schmid, die ersten Untersuchungsergebnisse vor. Gegenüber Telepolis sagte Schmid, er werde der Europäischen Kommission und anderen EU-Behörden empfehlen, "so schnell wie möglich auf verschlüsselte E-Mail überzugehen". Des Weiteren werde er empfehlen, bei der Beschaffung von Computersystemen darauf zu achten, nur noch Open-Source-Systeme einzusetzen. Eine dritte Empfehlung schließlich wird darin bestehen, die Wirtschaftsspionage innerhalb der Europäischen Union über bilaterale Vereinbarungen einzudämmen.

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Schmid betonte, dass der nicht ständige Untersuchungsausschuss über keine besonderen Rechte der Akteneinsicht verfügt und daher nur öffentlich zugängliche Quellen auswerten und analysieren kann. Laut Schmid sei es unter diesem Ausgangspunkt derzeit nicht beweisbar, ob nachrichtendienstliche Erkenntnisse "gezielt einzelnen Unternehmen zugeleitet wurden"; doch die Wirtschaft sollte sich auf die Möglichkeit der Wirtschaftsspionage einstellen.

Mehr in Telepolis: Echelon-Ausschuss setzt auf Open Source (Christiane Schulzki-Haddouti) (Christiane Schulzki-Haddouti) / (ame)

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