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Einstweilige Verfügung gegen HTC-Smartphones ausgesetzt

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Der taiwanische Hersteller HTC wird seine neuen UMTS-Handys und -Smartphones trotz eines schwelenden Patentstreits vorerst auch in Deutschland weiter vertreiben. Ein Berufungsgericht habe die von dem Patentverwalter IP-Com erwirkte Verfügung vorerst ausgesetzt, erklärte das Unternehmen gegenüber dpa. Das Gericht wolle die Parteien in vier Wochen anhören. HTC sei über die Entscheidung sehr erfreut und gehe weiter davon aus, dass das fragliche Patent weder verletzt wurde noch überhaupt gültig sei, hieß es.

Der bayerische Patentverwerter IP-Com wirft HTC vor, mit seinen UMTS- Mobiltelefonen von ihm gehaltene Patente zu verletzen. Für den Fall, dass HTC nicht verhandeln will, hatte IP-Com gedroht, den Verkauf der Handys unterbinden zu lassen. Betroffen wären auch die beiden Google-Handys G1 und HTC Magic. Das G1 wird seit Anfang Februar von T-Mobile in Deutschland vertrieben, das HTC Magic hatte Vodafone Mitte Februar auch für den deutschen Markt angekündigt.

Erst in dieser Woche hatte HTC-Chef Peter Chou drei weitere Smartphones mit dem Betriebssystem Android für dieses Jahr angekündigt. Das Smartphone-Betriebssystem Android wird auf Initiative von Google von einer Allianz aus Telekom-Konzernen, Handyproduzenten sowie Software-Firmen entwickelt und ist als Open Source verfügbar. HTC hatte in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres über eine Million Geräte des Android-Smartphones G1 verkauft.

Nach Angaben von IP-Com soll das fragliche Patent ein Verfahren schützen, das für alle UMTS-Mobiltelefone unerlässlich ist, und beruft sich auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08). Die Patentverwalter waren bereits im vergangenen Jahr gegen den finnischen Handy-Hersteller Nokia vor Gericht gezogen und forderten Lizenzgebühren in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Nokia hatte die Forderung zurückgewiesen; einige Patente seien ungültig, argumentierte der Konzern. (jk)