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Elektronische Gesundheitskarte: Bundesrechnungshof will Gematik prüfen

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Nach einem Bericht des Branchendienstes Apotheke Adhoc bereitet sich derBundesrechnungshof (BRH) auf eine Prüfung der Projektgesellschaft Gematik vor. Die Gematik ist für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zuständig. Ermittelt werden soll vor allem, was die Pilotprojekte gekostet haben und wie teuer die Einführung der Gesundheitskarte wirklich wird. Die Gematik dementiert das Vorhaben und spricht von einer allgemeinen Anfrage der Prüfer.

Zu den Aufgaben der Gematik gehört die Ausgestaltung der eGK auf allen Ebenen. Sie entwirft die Pilottests, die Technik und schreibt die Spezifikationen der eGK. Außerdem ist sie Testlabor und vergibt Zulassungen für die Komponenten, die zum Wirkbetrieb der eGK gebraucht werden. Die Gematik beschäftigt mit diesen Aufgaben 150 IT-Spezialisten. Nominell errechnet sich der Haushalt der Gematik 1:1 aus der Zahl der in Deutschland versicherten Personen: bei 70 Millionen Versicherten erhält die Gematik 70 Millionen Euro jährlich für ihre Arbeit. Diese Summe wird anteilig von den Krankenkassen und dem Gesundheitsministerium gezahlt.

Nach dem Bericht des Branchendienstes soll bereits ein Team des BRH mit den Vorprüfungen begonnen haben. Dieses habe bislang keine ungewöhnlichen Ausgaben oder Einnahmen ermitteln können. Über die Ergebnisse der BRH-Prüfung soll der Haushaltsausschuss des Bundestages noch im Sommer informiert werden.

Neben der Frage, wieviel die einzelnen Pilotprojekte in den Testregionen bisher gekostet haben, ist eine Einschätzung der Prüfer zu den Gesamtkosten für die Einführung der neuen Karte politisch hoch brisant. Nach offiziellen Angaben aus soll die eGK-Einführung 1,6 Milliarden Euro kosten. Diese Zahl steht allerdings seit 2006 im Raum und berücksichtigt nicht die aktuelle Kostensteigerung im Gesundheitswesen. Ein Gutachten der Unternehmensberatung Booz, Allen, Hamilton ermittelte auf Basis eines früheren Gutachten, jedoch ergänzt um aktuelle Zahlen im Jahre 2009 die Gesamtsumme von 5,4 Milliarden Euro. Kritiker des eGK-Projektes haben ein Worst Case Szenario errechnet, bei dem die Einführungskosten knapp über 14 Milliarden Euro liegen sollen. (Detlef Borchers) / (jo)

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