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Elektronische Gesundheitskarte: Einführung wieder fraglich

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Die ärztliche Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) hat beschlossen, die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zu stoppen. Der Vorstand der KVNO solle Verhandlung über die Aussetzung des Basis-Roll-Outs in der Region Nordrhein aufnehmen, verlangen die Ärzte. Unterstützung bekommen die Ärzte von der FDP, deren Bundestagsfraktion in dieser Woche eine "Denkpause" vor der Einführung der Karte forderte.

Die Region Nordrhein ist das Gebiet, in dem die Einführung der eGK mit dem Roll-Out der entsprechenden Lesegeräte starten soll. Zwiebelschalenartig sollen die angrenzenden Gebiete folgen, bis der Roll-Out in Sachsen angekommen ist. Der Start der Einführung hatte sich bereits im Spätsommer verschoben, als nicht genügend Kartenterminals zur Verfügung standen, um die Preispauschale für die Anschaffung und Installation der Hardware zu bestimmen, die die Ärzte erhalten. Zur Medizinmesse Medica wurde dieses Hindernis mit der Festsetzung der Pauschalen aus dem Weg geräumt.

Genau diese Pauschalen sind nun in der ärztlichen Vertreterversammlung der KVNO unter Beschuss geraten. Es sei bei einem solchen Thema nicht angemessen, nur mit der günstigen Beschaffung von Lesegeräten zu argumentieren, so die Vertreterversammlung nach Angaben der Ärztezeitung (Artikel im geschlossenen ärztlichen Bereich). Mit 16 zu 14 Stimmen bei sieben Enthaltungen stimmten die Ärzte für den Stopp des Vorhabens. "Wir sollten uns aus grundsätzlichen Überlegungen gegen die Karte stellen", wird der Kölner Arzt Lothar Rütz zitiert, der den Antrag eingebracht hatte. Ob der Antrag aufschiebende Wirkung hat oder nur dazu geeignet ist, die ablehnende Haltung in der Ärzteschaft zu dokumentieren, ist noch offen.

Unterstützung bekommen die skeptischen Ärzte durch die FDP. Die Bundestagsfraktion der Partei fordert eine Denkpause bei der Einführung der neuen Karte. In der Pause sollten Untersuchungen durchgeführt werden, ob das geplante System ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweise oder nur dafür sorge, dass innerhalb der Arztpraxen ein erhöhter bürokratischer Aufwand durch den Umgang mit PIN-Nummern entstehe. Außerdem sollten Versicherte eine bessere Verfügungsgewalt über ihre Daten bekommen. "Sie müssen frei und unbeeinflusst entscheiden können, ob sie ihre Gesundheitsdaten auf zentralen Servern speichern lassen wollen oder nicht", heißt es in dem FDP-Beschluss.

Zur elektronischen Gesundheitskarte siehe auch:

(Detlef Borchers) / (jk)

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