Elektronische Gesundheitskarte: Widerstand gegen Gesundheitsminister

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will im Rahmen der Gesundheitsreform die Krankenkassen dazu zwingen, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) schneller einzuführen. Außerdem soll diese so umgebaut werden, dass mit ihr die Praxisgebühr bezahlt werden kann und die Quittung auf die Karte geschrieben wird. Die Krankenkassen lehnen die Pläne des Ministers ab.

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Von
  • Detlef Borchers

Zur schnellen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte sollen die Krankenkassen verpflichtet werden, bis Ende 2011 mindestens 10 Prozent ihrer Mitglieder mit einer eGK auszustatten. Unterschreiten sie die Quote, sollen sie eine Vertragsstrafe zahlen. Über alle Kassen hinweg soll diese Strafe bei 170 bis 200 Millionen Euro liegen. Das sieht eine Vorlage zur aktuellen Gesundheitsreform vor, die am Montag im Gesundheitsausschuss des Bundestages beraten werden soll.

Gegen die Pläne des Ministeriums laufen die Krankenkassen Sturm. Doris Pfeiffer, die Vorsitzende des Spitzenverbandes der Krankenkassen, befürchtet ein "Chaos in den Praxen". Wenn der Vorschlag von Rösler umgesetzt werde, könnten Patienten mit der eGK in Praxen auflaufen, die überhaupt noch kein Lesegerät für die neue Karte besitzen, heißt es in einem Brief, den die Welt zitiert.

Die aktuelle Vorgehensweise bei der eGK-Einführung sieht so aus, dass in Absprache mit der Projektgesellschaft Gematik die Kartenausgabe der Kassen dann erfolgen soll, wenn alle Ärzte die notwendigen Lesegeräte besitzen. Auf diesem Weg wurde vor wenigen Tagen ein wichtiger Meilenstein erreicht: Kassen und die Ärzte-/Zahnärzteverbände einigten sich auf die bundesweite Pauschale für die Anschaffung dieser Lesegeräte und auf Finanzierungsvereinbarungen für die jeweiligen Regionen.

Ein weiterer Vorschlag Röslers, die Praxisgebühr mit der Gesundheitskarte zu begleichen, wird hingegen positiv aufgenommen. Auf diese Weise können vor allem Arzt- und Zahnarztpraxen entlastet werden, die derzeit das Geld bar einsammeln und weiterleiten. Für die Technik selbst hat die Gematik seit der CeBIT 2010 eine Lösung parat, bei der die Gebühr nach einer Einverständniserklärung des Patienten direkt vom Bankkonto abgebucht wird. (gr)