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Elektronische Wahlmaschinen sorgen für Verdruss in Frankreich

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Der ausgedehnte Einsatz von elektronischen Wahlmaschinen bei der französischen Präsidentschaftswahl am gestrigen Sonntag hat offenbar für viel Verdruss unter den Bürgern gesorgt. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtet, kam es bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 84 Prozent teilweise zu langen Schlangen vor den Wahllokalen, da es vielerorts statt der früheren vier oder fünf Wahlkabinen lediglich eine Maschine gab. Von den insgesamt 44,5 Millionen wahlberechtigten Franzosen mussten rund 1,5 Millionen ihre Stimme elektronisch abgeben.

Bei Wartezeiten von bis zu einer Stunde seien zahlreiche Wahlberechtigte wieder unverrichteter Dinge abgezogen, beschreibt AFP die Situation vor Ort. Vor allem ältere Leute hätten häufig nicht verstanden, wie sie die Maschinen bedienen müssten. Eingesetzt wurden elektronische Wahlmaschinen in insgesamt 82 französischen Gemeinden, darunter Le Havre, Brest, Mülhausen, Amiens und der Pariser Vorstadt Issy-les-Moulineaux. Ein Politiker der linken Partei MRC aus dem Großraum Paris habe wegen der Probleme noch am Sonntag Beschwerde beim französischen Verfassungsrat eingereicht, hieß es.

Das französische Innenministerium hatte die Verwendung softwaregesteuerter Geräte zur Stimmerfassung und -zählung im November 2003 per Verordnung auf der Grundlage des Wahlgesetzes von 1969 zugelassen. Die Kommunen schafften daraufhin Geräte vom Typ ESF1 des niederländischen Herstellers Nedap, iVotronic-Maschinen der US-Firma ES&S/Datamatique sowie das System Point&Vote des spanischen Herstellers Indra an. Bei der Stichwahl am 6. Mai müssen Frankreichs Bürger nun entscheiden, ob die Sozialistin Ségolène Royal oder der Konservative Nicolas Sarkozy als Nachfolger von Präsident Jacques Chirac in den Elysee-Palast einzieht. (pmz)

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