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Elena-Daten sind nicht mehr zugänglich

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Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar haben nach eigenen Angaben den Datenbankhauptschlüssel für den Elektronischen Entgeltnachweis (Elena) gelöscht. "Die als Träger des digitalen Schlüssels verwendeten Chipkarten wurden überschrieben und werden geschreddert", teilte der oberste Datenschützer des Landes am Donnerstag mit. Damit sei nach dem Stand der Technik sichergestellt, dass niemand mehr auf die verschlüsselt gespeicherten Einkommensdaten von über 35 Millionen Arbeitnehmern zugreifen könne.

Der Bundestag hatte Elena Ende September im Einklang mit einem Regierungsbeschluss beerdigt. Mit der Vernichtung des Hauptschlüssels sieht Schaar nun den ersten Schritt zur endgültigen Löschung aller rund 700 Millionen Elena-Datensätze getan. Der Datenschützer versprach, in den kommenden Wochen würden sämtliche in der Datenbank sowie in anderen Verfahrenskomponenten gespeicherten personenbezogenen Daten vollständig gelöscht. Seit dem 5. Dezember 2011 nehme die Zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung nach dem Inkrafttreten des Aufhebungsgesetzes auch keine Meldungen der Arbeitgeber für das System mehr an.

Die Bundesregierung ist derweil mit einem Prüfauftrag des Bundesrats beschäftigt. Dieser will wissen, welche Daten auch nach dem Elena-Stopp sowie im Lichte der angestrebten Nachfolgeregelung für ein "projektorientiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung" noch zu löschen seien. Im Blick haben die Länder dabei vor allem einschlägige Aufzeichnungskonten für Beamte, Soldaten und Richter, die von den jeweils zuständigen Rentenversicherungsträgern angelegt worden seien. (vbr)

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