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Encyclopaedia Britannica verliert Berufung in Patentrechtsstreit

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Ein US-amerikanisches Berufungsgericht hat das Urteil der Vorinstanz im Patentrechtsstreit des Unternehmens Encyclopaedia Britannica gegen fünf Anbieter von Navigationsgeräten bestätigt. Demnach hatte das texanische Bundesbezirksgericht die von dem US-Unternehmen beanspruchten Patente 7,051,018 und 7,082,437, in denen es um ein "Multimedia-Suchsystem" geht, zu Recht für ungültig erklärt.

Damit ist Encyclopaedia Britannica (EB) erneut mit seiner Klage gegen die Navigationsgerätehersteller gescheitert, geht aus einer Mitteilung der Anwälte des beklagten Unternehmens Alpine Electronics hervor. EB hatte einen neuen Anlauf genommen, nachdem das US-amerikanische Patentamt das Patent 5,241,671, das die Grundlage für die beiden Patente darstellt, die Gegenstand der Klage sind, für ungültig erklärt hatte. Diese beiden Patente kann Encyclopaedia Britannica nun wegen eines Formfehlers nicht geltend machen. (anw)