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Energiewende: Ministerium will angeblich weniger Ausnahmen bei EEG-Umlage

Unternehmen sollen laut "Spiegel" nur dann ganz oder in Teilen von der Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG) befreit werden, wenn ihre Energiekosten mehr als 16 Prozent ihrer Gesamtkosten betragen.

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Das Bundeswirtschaftsministerium will die Unternehmen nun doch stärker an der Energiewende beteiligen als bisher geplant. Dies geht nach einem vorab verbreiteten Bericht des Magazins Spiegel aus einer Information des Ministeriums für das Bundeskabinett hervor.

Danach sollen Unternehmen nur dann ganz oder in Teilen von der Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG) befreit werden, wenn ihre Energiekosten mehr als 16 Prozent ihrer Gesamtkosten betragen.

Bislang galten 14 Prozent als Schwellenwert. Dies hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach wochenlanger Diskussion unter anderem mit der EU-Kommission festgelegt. Dem Vernehmen nach will sich das Kabinett am Mittwoch mit dem Thema befassen.

Energieintensive Branchen wie die Metallindustrie befürchten nun laut Spiegel eine Kostensteigerung. Das Ministerium hält demnach dagegen: Die Anhebung des Schwellenwerts sei notwendig, weil die EEG-Umlage und damit die Stromkosten gestiegen seien. Ohne Gegenmaßnahmen würde der Kreis der "begünstigten Unternehmen" massiv ausgeweitet, lautet das Argument. Mit der Anhebung soll also offenbar verhindert werden, dass das Gesamtvolumen der Entlastungen für die Wirtschaft ausgeweitet wird. (anw)

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