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Ericsson und ZTE bringen Patentstreit vor Gericht

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In der Telekommunikationsbranche wird weiter erbittert um Technologierechte gestritten. Die konkurrierenden Netzwerkausrüster Ericsson und ZTE haben ihren Disput über Lizenzzahlungen nun vor Gericht gebracht. Der auf internationale Expansion programmierte chinesische Ausrüster ZTE reagierte am Montag mit einer Gegenklage auf die drei Patentverletzungsverfahren, die Ericsson Anfang April in Deutschland, Großbritannien und Italien angestrengt hatte.

Die Schweden werfen ZTE vor, die patentgeschützen Techniken in Mobiltelefonen und Netzwerkkomponenten in diesen drei Ländern einzusetzen. Die Klagen seien ein letztes Mittel, nachdem Ericsson "einige Jahre" vergeblich versucht habe, sich mit ZTE auf ein Lizenzabkommen zu verständigen. Die Chinesen reagierten darauf mit der Ankündigung, ihrerseits Klage in China oder auch Europa einzureichen.

In der am Montag vor einem chinesischen Gericht eingereichten Klage wirft ZTE den Schweden nun vor, mit in China verkaufter Technik Patente im Bereiche Netzwerk, Mobilkommunikation und LTE zu verletzen. Um welche Patente es sich handelt, erklärte das Unternehmen nicht, sprach gegenüber Nachrichtenagenturen aber von weniger als zehn Patenten. Weitere Klagen schließt ZTE ausdrücklich nicht aus.

ZTE baut weiter einen umfangreichen Patentpool auf und hält nach eigenen Angaben rund 7 Prozent der essenziellen LTE-Patente. Das Unternehmen will wachsen und orientiert sich dabei zunehmend auf Märkte außerhalb Chinas. In Deutschland zum Beispiel sind die Chinesen beim Netzausbau von E-Plus im Spiel.

ZTE ist nach Nokia Siemens Networks, Ericsson und Huawei die Nummer 4 der Mobilfunkausrüster. Die Branche wittert das große Geschäft in den Schwellenländern, in denen neue Mobilfunknetze erst aufgebaut werden sollen. ZTE will den Kuchen nicht alleine den größeren Konkurrenten überlassen. Das Patent-Gerangel kann also auch als Standortbestimmung gesehen werden. (vbr)