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Erneut Internet-Aktivist in China vor Gericht gestellt

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Erneut ist ein Internet-Aktivist in China vor Gericht gestellt worden. Dem früheren Lehrer Yan Jun sei "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" vorgeworfen worden, berichtete am Mittwoch die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights in China (HRiC). Die Anklage habe ihm in dem Prozess vor einem Volksgericht in der Stadt Xi'an vorgeworfen, Kritik an der chinesischen Regierung ins Internet gestellt zu haben.

Yan Jun, der sich auch an Appellen für politische Reformen in China beteiligt hatte, wurde am 2. April festgenommen und am 9. Mai formell inhaftiert. Wie die Organisation ferner berichtete, sei der Bürgerrechtler in Haft immer wieder misshandelt worden. Wachpersonal habe Mithäftlinge ermutigt, ihn zu schlagen. Dabei sei ihm sogar die Nase gebrochen worden. Seine schriftliche Beschwerde über die Misshandlungen sei nicht an die Anklagebehörde weitergeleitet worden.

China verschärft sein Vorgehen gegen Bürgerrechtler, die im Internet aktiv sind, immer weiter. Erst im Mai waren vier solcher Dissidenten zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. China blockiert auch Webseiten von Menschenrechtsorganisationen, verschiedenen ausländischen Medien und einem Großteil der taiwanischen Zeitungen. Internet und die Informationsfreiheit ist auch Thema eines Symposiums im Rahmen des deutsch-chinesischen Rechtsdialogs im November in Berlin. (dpa) / (jk)