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Erneut Wahlmaschinen-Debakel in den USA

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Während inzwischen fest steht, dass die Demokraten bei den Kongresswahlen in den USA erstmals seit zwölf Jahren wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus erringen und wohl auch die Mehrhheit im Senat gewinnen konnten, kehren die Hersteller elektronischer Wahlmaschinen unterdessen den Scherbenhaufen einer verpatzten Technik-Offensive zusammen. Probleme bei der Stimmabgabe an E-Voting-Maschinen wurden aus zahlreichen Bundesstaaten gemeldet – angefangen von Bedienschwierigkeiten über Software- und Touchscreen-Fehler bis hin zu Strom- und Totalausfällen von Wahlmaschinen in einer ganzen Reihe von Wahlbezirken. Insgesamt wurden mehrere tausend Vorfälle gezählt.

Bei der Berichterstattung über die Verhältnisse in Pennsylvania kam selbst das konservative Online-Magazin RedState.com nicht umhin, von einem sich abzeichnenden "Albtraum" zu schreiben. So war im Bezirk Lebanon laut der zuständigen Wahlleiterin mindestens eine Wahlmaschine in jedem der 55 Wahllokale falsch programmiert. Die Wähler mussten auf Stimmzettel aus Papier zurückgreifen. Wegen der Verzögerungen ordnete ein Gericht an, die Öffnungszeiten der betroffenen Wahllokale für die so genannten Midterm Elections auszudehnen. Auch im Bezirk Delaware im Bundessstaat Indiana mussten die Öffnungszeiten in 75 Wahlbüros verlängert werden. In einem Bezirk im Ohio funktionierte zunächst keine der insgesamt elf Wahlmaschinen, die in einer Grundschule aufgestellt worden waren.

Nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Election Protection gab es Probleme mit elektronischen Wahlmaschinen unter anderem in Ohio, Georgia, Kansas, Pennsylvania, Illinois, Florida, Indiana, Utah, Colorado, Maryland, Tennessee und Arizona. Insgesamt 200 Millionen US-Bürger waren aufgerufen, alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie ein Drittel der Senatoren neu zu bestimmen. Zur Disposition standen zudem die Gouverneure in 36 von 50 Bundesstaaten. Hier stürzten die Demokraten nach vorläufigen Ergebnissen sechs republikanische Amtsinhaber.

Rund 80 Prozent der Wahlberechtigten mussten ihre Stimme einer Wahlmaschine anvertrauen, ein Drittel der Wähler wurde dabei mit neuen Gerätschaften konfrontiert. Bereits beim "Early Voting", das in 23 Bundesstaaten angeboten wurde, hatte sich gezeigt, dass die vielfach befürchtete Unzuverlässigkeit von Wahlcomputern nackte Realität ist. So wollten etwa E-Voting-Maschinen in Florida auffallend häufig Stimmen, die eigentlich für demokratische Kandidaten abgegeben wurden, den republikanischen Kontrahenten zuordnen. Nur in etwas mehr als der Hälfte der US-Bundesstaaten muss nach der Stimmabgabe ein Papierbeleg für den Wähler und zur eventuellen Nachzählung ausgedruckt werden. (pmz)