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Erster Sieg für Philips im Patentverfahren gegen Nintendo

Im Rechtsstreit mit Nintendo hat Philips vor einem englischen Gericht gesiegt. Bei dem Verfahren ging es um Patente, welche die Wii-Console betreffen.

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Zankapfel im Patentstreit: Nintendo Wii

Im Patentstreit mit Nintendo, dem Hersteller von Wii und Wiimote, hat der englische High Court of Justice zugunsten von Philips entschieden. Das holländische Unternehmen hatte seit 2011 versucht, mit Nintendo ein Lizenzabkommen zu schließen. Nachdem dies nicht zustande kam, erhob Philips vor mehreren Gerichten – unter anderem in den USA und UK – Klage gegen Nintendo wegen Verletzung der eigenen Patente. Vor dem englischen Gericht ging es um ein System beziehungsweise ein Verfahren, das Bewegungssensor und Kamera kombiniert; bei der Wii sind beide Elemente in der Wiimote vereint.

Das englische Gericht kam nun zu dem Ergebnis, dass Nintendo die Patente von Philips verletze. Dieses Urteil dürfte in ähnlich gelagerten Verfahren in Deutschland und Frankreich für den niederländischen Konzern von Nutzen sein, auch wenn letztendlich die dortigen Gerichte oder Behörden zu entscheiden haben. Die Holländer wollen im Juli konkrete Schadensersatzforderungen stellen. Nintendo sieht sich jedoch im Recht und beabsichtigt, in Berufung gehen. (uh)