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Europa: Patente rund ums autonome Fahren sind stark gefragt

Die Zahl der Patentanträge zu selbstfahrenden Autos ist beim Europäischen Patentamt zwischen 2011 und 2017 um 330 Prozent gestiegen.

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Europa: Patente rund ums autonome Fahren sind stark gefragt

(Bild: General Motors)

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Beim Europäischen Patentamt (EPA) sind gewerbliche Schutzrechte im Bereich autonomes Fahren überaus begehrt. In den vergangenen sechs Jahren sei die Menge der Patentersuchen hier um 330 Prozent nach oben geschnellt, erklärte die Münchner Behörde am Dienstag unter Verweis auf eine gemeinsam mit dem European Council for Automotive R&D (EUCAR) durchgeführte Analyse. Das Wachstum falle damit rund 20-mal größer aus als in den anderen Technikbereichen, in denen es in der Vergleichsperiode 16 Prozent betragen habe.

In den vergangenen zehn Jahren hat das EPA laut der Studie insgesamt 18.000 Patentanträge zu selbstfahrenden Autos erhalten, allein 2017 seien es knapp 4000 gewesen. Bei der Hälfte der 25 größten Interessenten auf diesem Sektor einschließlich der Ränge eins bis vier, auf denen Samsung, Intel, Qualcomm und die LG Group liegen, handle es sich nicht um traditionelle Auto- oder Transportunternehmen, sondern um Firmen aus dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnik (IKT).

Insgesamt ähnelten die Schutzstrategien auf dem Feld autonomer Fahrzeuge stärker denen im IKT-Sektor als in der traditionellen Automobilindustrie, konstatieren die Verfasser. Antragsteller zielten auf eine breite Schutzwirkung mit umfassenden "Patentfamilien" für Techniken für eine Art "Smartphone auf Rädern". Dies gehe auch mit einer vergleichsweise hohen Anzahl an Rechtsstreitigkeiten einher. Gerade im Bereich Mobilfunk führen die Hersteller und Ausrüster seit Jahren einen regelrechten Patentkrieg, der sich demnach nun auf selbstfahrende Autos verlagern könnte.

Die meisten Anträge stammen mit rund einem Drittel aus Europa und den USA, gefolgt von Japan, Südkorea und China mit Anteilen zwischen 13 und drei Prozent. Europäische Firmen seien vor allem in den Feldern Steuerung, Logistik und Umfeldanalyse vorn dabei. US-Antragsteller dominierten den Bereich Kommunikations- und Rechnertechnik.

In Europa gingen 14,4 Prozent aller Anmeldungen im Untersuchungszeitraum auf das Konto deutscher Unternehmen. Es folgten Frankreich, Schweden, Großbritannien und die Niederlande mit Anteilen zwischen knapp fünf und unter drei Prozent. Bosch belegt mit 343 Anträgen seit 2011 den fünften Platz der größten internationalen Anmelder, als zweiter deutscher Konzern folgt Continental auf Rang zehn. EPA-Präsident António Campinos sieht Europa damit "gut aufgestellt in den Schlüsseltechnologien in Bezug auf selbstfahrende Fahrzeuge". (Stefan Krempl) / (anw)

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