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Europäische Zentralbank wegen Patentverletzung verklagt

Die Firma Document Security Systems wirft der Europäischen Zentralbank Patentverletzung vor: Die Euro-Banknoten verstoßen nach Angaben der Firma gegen das europäische Patent mit der Nummer 455750B1. Nun will Document Security Systems eine "angemessene Entschädigung für die entgangenen Lizenzgebühren" erreichen, immerhin werde die Technik, für die man ein Patent besitze, bei über 30 Milliarden Banknoten eingesetzt.

Bei dem Patent, das Document Security Systems durch die Euro-Banknoten verletzt sieht, handelt es sich um eine Technik, um das Herstellen von Falschgeld mittels Scannern und Kopierern zu verhindern. Die Firma bietet unter anderem selbst Sicherheitspapier an, das über dem Auge nicht sichtbare Elemente das Vervielfältigen mittels Scannern und Kopiergeräten verhindern soll.

Nach Ansicht des Unternehmens verletzen nicht nur die Euro-Banknoten, sondern auch andere Währungen und beispielsweise Traveller-Schecks die Patentrechte. Man werde jedem einzelnen Fall nachgehen. Das Patent ging nach dem Tod des Erfinders Ralph Wicker in den Besitz von Document Security Systems über -- die Familie Wicker habe sich mit dem Unternehmen zusammengetan, um die Ressourcen für ein Vorgehen gegen die Patentverletzungen zu haben, erklärte Tom Wicker, Sohn des Erfinders und mittlerweile Chief Technology Officer bei Document Security Systems.

Eine Stellungnahme der Europäischen Zentralbank zu dem Verfahren gibt es bislang nicht. Es sei aber bekannt, dass eine Klage eingereicht worden sei. (jk)

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